Browsing Tag
Bundestag
10 posts
Förderung von Deutsch in Afrika: Bundesregierung sieht keine Erhöhung des Migrationsdrucks
Die Bundesregierung hat klargestellt, dass das „Sonderprogramm zur Förderung von Deutsch in Afrika“ keinen Einfluss auf eine Erhöhung…
Marokkanische Gemeinschaft weist AfD-Rhetorik entschieden zurück – breite Kritik an Martin Sichert
Die jüngsten Aussagen des AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert haben eine Welle der Empörung ausgelöst. Während einer Debatte zur Cannabislegalisierung…
Bundestag erleichtert Rüstungsgüterlieferungen an Somalia und die Zentralafrikanische Republik
Am 13. November 2024 stimmte der Bundestag für eine Änderung der Außenwirtschaftsverordnung, die spezifische Exportregelungen für sogenannte „Dual-use-Güter“…
Deep Dive: Abgeordnete kommentieren Macrons Westsahara-Politik
Am heutigen 6. November jährt sich der Grüne Marsch von 1975, bei dem 350.000 Marokkaner auf Anweisung von König Hassan II. in die damals spanische Sahara zogen, um die territoriale Einheit des Königreichs zu demonstrieren.
Programm für nachhaltige Agrarlieferketten als Erfolg gewertet – Bundesregierung lobt GIZ-Projekt
Die Bundesregierung hat das von der Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) umgesetzte „Programm für nachhaltige Agrarlieferketten und Standards“…
Flexibilität für den Afrikanischen Entwicklungsfonds erweitert – Kapitalmarktöffnung ermöglicht höhere Ausleihvolumen
Die Bundesregierung hat einen Gesetzentwurf zur Änderung des Übereinkommens über den Afrikanischen Entwicklungsfonds (AfDF) vorgelegt. Mit diesem Schritt…
Bundestag: Delegation besucht Äthiopien und Südsudan
Eine Delegation des Ausschusses für Menschenrechte und humanitäre Hilfe des Deutschen Bundestages wird vom 21. bis 25. Oktober 2024 nach…
Deutsche Kolonialvergangenheit und ihre Auswirkungen auf die Außenpolitik
In einer Anhörung des Bundestags im Oktober 2024 beschäftigten sich Experten eingehend mit den Folgen der deutschen Kolonialvergangenheit für die heutige Außenpolitik.
Neue Impulse für die Sicherheits- und Außenpolitik
Am 24. September 2024 forderte die Sachverständige Sarah Bressan vom Global Public Policy Institute bei einer öffentlichen Anhörung der Enquete-Kommission „Lehren aus Afghanistan“ eine verbesserte Abstimmung der Ressorts in der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. Insbesondere die Koordinierung zwischen den Ministerien bei außenpolitischen Entscheidungen und Einsätzen soll durch bessere Analysen und Strukturreformen optimiert werden.
Parlamentariergruppe Westafrika informiert sich in Benin
Vom 15. bis 21. September 2024 ist eine Delegation der Parlamentariergruppe Westafrika unter Leitung des Vorsitzenden, Abg. Dr.…