Afrika im Bundestag

12. November 2026 um 17:21 Uhr

Zweitens. Liebe Kollegin Amtsberg, ich kenne die Diskussion um diesen Satz zur libyschen Küstenwache; darüber haben wir in der Ampel gesprochen. Ja, natürlich ist das mit der libyschen Küstenwache ein Problem. Das negiert niemand. Aber was von dem, was Sie hier berichtet haben, würde dieser Satz ändern? Würde dieser Satz verändern, wie die innenpolitische Situation in Libyen ist? Würde dieser Satz verändern, wie es den Menschen geht, die in Afrika fliehen und die versuchen, den Norden zu erreichen? Ich finde, es ist ein bisschen Weißmalerei, zu sagen: Schreibt diesen Satz rein, dann ist alles in Ordnung, dann machen wir mit. – Das haben die Grünen gesagt. Jetzt gibt es diesen Satz nicht, und die ganze Welt ist problematisch. So leicht ist es nicht. Da haben wir schon besser zusammengearbeitet.

Falko Droßmann (SPD)

12. November 2026 um 17:18 Uhr

Gleich bleibt leider auch die dubiose Rolle von Irini im Mittelmeer. Wenn das mit deutschem Steuergeld geförderte Schlepperunwesen ungestört weiterläuft, dient die Mission als verlängerter Arm der Verbringung von angeblich aus Seenot Geretteten nach Europa. Denn aufgegriffene Migranten werden eben nicht nach Afrika, woher sie ja großteils kommen, zurückgebracht, sondern nach Europa gefahren und dort entsprechend verteilt, wobei sich die Beteiligung der Mitgliedstaaten bei der Aufnahme dieser Migranten deutlich in Grenzen hält. Aber die Bundesregierung erklärt sich natürlich weiterhin zur uneingeschränkten Aufnahme dieser Migranten bereit.

Gerold Otten (AfD)

12. November 2026 um 17:00 Uhr

Die Türkei hat ihr Truppenmandat für Libyen bis 2028 verlängert. Wir haben schon gehört: Russlands Afrika-Korps nutzt nach Berichten Stützpunkte im Osten Libyens als Drehscheibe in den Sahel. Wirkung von Irini? Keine. Jetzt soll Irini die russische Schattenflotte bremsen – über das Betretungsrecht bei Verdacht auf Flaggenlosigkeit. Nur: Mehr als 40 Prozent der russischen Ölexporte über See laufen durch die Ostsee. Und: Russland flaggt um. Der Anteil russisch beflaggter Schattentanker ist von gut 4 Prozent auf 20 Prozent gestiegen.

Kurt Kleinschmidt (AfD)

12. November 2026 um 16:56 Uhr

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Im Zusammenhang mit Irini sprechen wir heute über einen Raum, den Mittelmeerraum, der für uns in Europa eine ganz besondere Bedeutung hat, aber bei uns in Deutschland nicht immer im Fokus ist. Wir kennen das Mittelmeer als ein verbindendes Meer zwischen dem nördlichen Afrika, dem Nahen und Mittleren Osten und Europa. Wir als Europäer müssen ein besonderes Interesse daran haben, dass Europa in diesem Raum Einfluss hat, aber auch einen Überblick über das, was dort geschieht. Wir haben ja in der Debatte gerade mitbekommen, wie teilweise polarisiert argumentiert wird.

Roderich Kiesewetter (CDU)

Hier muss ich auf die Rolle Russlands zu sprechen kommen. Wir Europäer begleiten im Rahmen des Berliner Prozesses eine friedliche Stabilisierung Libyens. Russland hat unter Bruch des Waffenstillstandsabkommens sechs Bastionen im Umfeld von General Haftar aufgebaut, wo sie Kampfjets, Drohnen und die Söldner des – Sie hören richtig – sogenannten Afrika-Korps stationieren. Warum macht Russland das? Russland nutzt Libyen zum einen, um Migration nach Europa zu verstärken, aber auch, um Einfluss in der Sahelzone zu gewinnen, insbesondere in Burkina Faso, in Mali und in Niger. Das ist das eine. Das andere ist, dass Russland das auch finanzieren muss. Das macht es über Minen, die es in Afrika durch Putsche erwirbt, aber auch über eine Schattenflotte.

Roderich Kiesewetter (CDU)

Das andere, was wir leisten, ist, dass wir Verbindungen zu den Nachbarstaaten herstellen, Verbindungen zu Staaten, die an der Operation mitwirken wollen, insbesondere im nördlichen Afrika. Damit sind wir wieder bei einem Punkt, der im Interesse der deutschen Außen- und Sicherheitspolitik sein muss: Verbinden, Gemeinsamkeiten schaffen, Partnerschaft säen.

Roderich Kiesewetter (CDU)

12. November 2026 um 10:50 Uhr

Verbundkunststoffe werden in die Welt gesetzt, Schneisen werden in den Wald geschlagen. Aber auch für PV-Anlagen und Elektroautos brauchen wir Materialien aus aller Welt, seltene Erden zum Beispiel, die teilweise in Afrika, in Asien in Minen abgebaut werden. Auch das ist ja Ausbeutung von Natur, teilweise auch mit Kinderarbeit.

Malte Kaufmann (CDU)

11. November 2026 um 18:49 Uhr

Ein besonders peinliches Beispiel hierfür ist die Grünenvorsitzende Franziska Brantner. In ihrem neuen Werbevideo für einen telefonischen Heimwegbegleitdienst für Frauen sagt Brantner Folgendes: Eigentlich sollten Frauen solche Angebote wie das Heimwegtelefon gar nicht brauchen. – Eigentlich, genau! Wären da nicht die Grünen höchstselbst, die mit ihrer Politik der Massenmigration aus Afrika und dem Orient Deutschland für Frauen in ein deutlich unsichereres Land verwandelt haben.

Martin Reichardt (AfD)

05. November 2026 um 10:58 Uhr

Es wäre wunderbar, wenn Wladimir Putin auf einen Zuruf aus Berlin seine Truppen zurückzöge oder wenn ein Gewaltherrscher in Afrika schweißgebadet aufwachte und von seinen Verbrechen abließe, weil Richter in Den Haag ihn möglicherweise irgendwann mal wegen Völkermordes verurteilen könnten. Aber irgendwann müssen wir doch verstanden haben, dass die Welt so nicht funktioniert.

Anna Rathert (AfD)

05. November 2026 um 10:52 Uhr

Ein weiteres wichtiges Thema im Bereich des Völkerrechts muss aus meiner Sicht die Weiterentwicklung der Vereinten Nationen sein. Die Erfahrung hat gezeigt, dass der Sicherheitsrat so, wie er sich derzeit zusammensetzt, nicht mehr zeitgemäß ist – zumindest aus meiner Sicht. Deswegen bin ich der Bundesregierung sehr dankbar, dass sie innerhalb der G4-Gruppe gemeinsam mit Brasilien, Indien und Japan die Initiative weiter vorantreibt, dass die Repräsentanz insbesondere von Lateinamerika, von Afrika, aber auch von Asien im Sicherheitsrat gestärkt wird.

Stephan Mayer (CSU)

04. November 2026 um 19:30 Uhr

Nach dem Verlust des syrischen Marinestützpunkts Tartus hat Putin seine Militärlogistik massiv nach Libyen verlagert. Die Stadt Tobruk im Nordosten Libyens ist jetzt eine strategische Drehscheibe für das russische Afrikakorps. Erst Mitte September wurde beobachtet, wie zwei russische Frachtschiffe zusätzliches Material für Tobruk und für weitere Basen weiter südlich gebracht haben. Sie wurden dabei von einem russischen Kriegsschiff begleitet.

Bastian Ernst (CDU)

04. November 2026 um 18:19 Uhr

Sehr geehrter Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! 2015 schickte die EU mit der Operation Sophia Schiffe vor die libysche Küste, um Schleuser zu bekämpfen. – Wir haben heute schon einiges über die Schleuser gehört. – 2019 zog man dann die Schiffe ab, nachdem man selbst die illegalen Migranten nach Europa gebracht hat und wir fast schon selbst zu Schleusern wurden, indem wir sie nach Europa geholt und nicht wieder zurück an die afrikanische Küste gebracht haben. Im Jahr 2020 begann dann die Operation Irini. Der Auftrag lautete: Das Waffenembargo der Vereinten Nationen soll endlich durchgesetzt werden.

Kurt Kleinschmidt (AfD)

04. November 2026 um 17:59 Uhr

Unser größter Kritikpunkt ist dabei: Irini ist im Ergebnis ein Pullfaktor für die Migration, auch wenn das die Bundesregierung nicht wahrhaben möchte. Das Seerecht verpflichtet zur Seenotrettung und dann zur Verbringung der Geretteten an die nächste Küste. Das wäre grundsätzlich Libyen. Stattdessen beinhaltet das Mandat aber die Verpflichtung zur Verbringung nach Europa und zur Verteilung der Migranten auf die Teilnehmerländer der Mission und auf die, die freiwillig welche aufnehmen. Das belegt: Irini ist ein Vehikel der EU, um die Migration aus Afrika nach Europa zu erleichtern,

Alexander Wolf (AfD)

16. Oktober 2026 um 13:37 Uhr

Allein bei der Herstellung der Batterie werden Unmengen an Energie benötigt und unvorstellbare Mengen an CO2 erzeugt. Zehntausende Kinder müssen unter unmenschlichen Bedingungen in Afrika die riesigen Kobaltmengen abbauen, die für die Batterien gebraucht werden. Der großflächige Lithiumabbau verwüstet riesige Landstriche und vernichtet in Südamerika die Lebensgrundlage von vielen Hunderttausend Menschen.

Marc Bernhard (AfD)

(Julian Joswig [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Die Sachen kommen aus Afrika von den Kindern!)

()

16. Oktober 2026 um 13:29 Uhr

Aber man muss auch sehen: Weltweit betrachtet gibt es viele Gegenden – darunter Millionenstädte in Afrika und Asien –, in denen es überhaupt keine Ladeinfrastruktur für E-Autos gibt. Dort wird noch jahrzehntelang der Verbrennungsmotor gefragt sein. Das ist ein Markt auch für deutsche Automobilkonzerne. Deswegen ist es wichtig, dass wir nicht einfach hopplahopp aussteigen und nur noch auf E-Autos setzen, sondern wir müssen unsere bewährte Diesel- und Benzintechnologie auch noch in Jahrzehnten weltweit anbieten können.

Malte Kaufmann (CDU)

16. Oktober 2026 um 12:12 Uhr

Nur mit einer intakten Natur, mit großer biologischer Vielfalt können wir die Lebensbedingungen in der Welt, insbesondere in Afrika, erhalten. Das ist wichtig auch für die Kolleginnen und Kollegen, die sich mit der Frage von Flucht und Migration beschäftigen. Nur wenn man in seiner jeweiligen Region leben kann, sich ernähren kann, nur dann hat man dort auch eine Chance, nicht nur zu überleben mit seiner Familie und seinen Kindern, sondern dann bleibt man dort auch und schlägt Wurzeln.

Carsten Schneider (SPD)

Ich weiß, dass die internationalen Aufgaben angesichts der großen Herausforderungen im eigenen Land immer besonders kritisch beäugt werden. Herr Kollege Moser hat auf die Tropical Forest Forever Facility, also den Schutz des Regenwaldes, hingewiesen. Ja, die Lunge der Erde, der Regenwald in Brasilien, aber auch in Afrika ist auch für uns in Deutschland zentral: für unsere Luft, für unsere Atmosphäre, für die Frage der Biodiversität in den jeweiligen Ländern und damit auch für die intakte Natur. Deswegen tun wir gut daran, dass wir die Länder dort darin unterstützen, dass sie den Regenwald nicht abholzen, sondern erhalten und damit auch unsere Sauerstoffquelle erhalten – in Deutschland und in der Welt.

Carsten Schneider (SPD)

Ich war ja gestern im Haushaltsausschuss und habe meinen Etat verteidigt. Ich bin auch den Kollegen dort dankbar, dass sie mich dabei unterstützt haben, dass wir auch ein bisschen umschichten konnten unterjährig. Ich bin dankbar, dass es gelungen ist, auf der UN-Konferenz in New York große amerikanische Stiftungen dazu zu bekommen, dass sie unser eingesetztes Geld für die zehn größten bzw. wichtigsten afrikanischen Schutzgebiete verdreifachen. Das ist Public-private-Partnership, das ist gemeinsames Arbeiten von Staat und von privaten Stiftungen zum Erhalt der Artenvielfalt, der Biodiversität und vor allem der Lebensräume für viele Menschen in Afrika. Und ich bin sehr froh, dass uns das gelungen ist. Vielen herzlichen Dank!

Carsten Schneider (SPD)

15. Oktober 2026 um 20:25 Uhr

Mal ehrlich, Herr Kulturstaatsminister, welches Werk aus dem Verlag Assoziation A scheint Ihnen besonders preisverdächtig, etwa „Sisters in Arms. Militanter Feminismus in Westdeutschland seit 1968“ oder „Das Kommunebuch“ oder „DRUCKMACHEN. Linke Plakate in Thüringen seit 1990“ oder „Sichtbar werden. Auf den Spuren der Kämpfe linker Afrikaner*innen in Hamburg“ oder passend zum brennenden Paris bzw. zum brennenden Brüssel „Banlieues. Die Zeit der Forderungen ist vorbei“?

Matthias Helferich (AfD)

15. Oktober 2026 um 18:03 Uhr

Diese unbequemen Wahrheiten auszusprechen, richtet sich aber weder gegen den Dienst unserer Soldaten vor Ort noch gegen das Mandat selbst. Es richtet sich gegen das Prinzip nichtssagender Selbsttäuschung; denn UMNISS ist eben kein Werkzeug für den Aufbau staatlicher Strukturen. UNMISS ist der letzte humanitäre Schutzschirm für die Menschen vor Ort, vor allem auch gegen marodierende Banden, wo die eigene Regierung versagt oder häufig auch selbst zum Täter wird. UNMISS dokumentiert diese Menschenrechtsverletzungen und dämpft damit auch die lokalen Gewaltausbrüche. Hinzu kommt ein Aspekt: Die afrikanischen Staaten müssen endlich auch lernen, selbst Verantwortung für Entwicklungen auf dem eigenen Kontinent zu übernehmen.

Gerold Otten (AfD)

15. Oktober 2026 um 17:53 Uhr

Daher erwarten wir, dass Sie sich mit dem Blick auf Südsudan breiter aufstellen, sich gemeinsam mit den Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union und mit der IGAD mit Nachdruck für eine nachhaltige Friedensperspektive einsetzen und die Voraussetzungen für freie, faire und sichere Wahlen im Südsudan mit ermöglichen.

Luise Amtsberg (GRÜNE)

15. Oktober 2026 um 16:47 Uhr

Ich wundere mich schon ein bisschen, wenn die Kollegen von der CDU/CSU und auch von der SPD jetzt so tun, als wenn dieses Mandat de facto dazu beitragen würde, dass diese Passage frei ist. Sie können sich im Internet anschauen, wo die Schiffe langfahren. Die allermeisten Schiffe, die heute von Asien nach Europa unterwegs sind, fahren genau dort nicht mehr durch, sondern einmal um Afrika herum. Das gehört an dieser Stelle doch auch mal ausgesprochen.

Sara Nanni (GRÜNE)

15. Oktober 2026 um 16:44 Uhr

Das führt mich zu einem zweiten Aspekt. Wir diskutieren gleich noch über einen anderen Einsatz, eine andere Mission. Wir reden über Einsätze in der Region am Horn von Afrika. In der Vergangenheit haben wir uns viele Gedanken um die Straße von Hormus gemacht. Die Wahrheit ist aber: Wenn man sich die Handelsströme nach Europa und Deutschland genau anguckt, dann weiß man, dass die Musik tatsächlich im Roten Meer spielt. Also: Wir haben ein Interesse daran, dass es freie internationale Schifffahrt auch durch das Rote Meer gibt, weil unsere deutschen Schiffe, aber auch Schiffe, die uns beliefern, durch diese Straße fahren.

Jürgen Coße (SPD)

Wir haben aber auch in dieser Region zu viele militärische Konflikte. Wir sollten versuchen – und ich weiß, dass der Außenminister das tut –, alle diplomatischen Kanäle zu nutzen, um dafür zu sorgen, dass es weniger bewaffnete Konflikte in Ostafrika und am Roten Meer gibt. Das ist notwendig, damit es in dieser Region wieder eine Möglichkeit gibt, dass sich Frieden und Sicherheit durchsetzen, liebe Kolleginnen und Kollegen.

Jürgen Coße (SPD)

14. Oktober 2026 um 18:57 Uhr

Ich werde in der nächsten Woche gemeinsam mit einer Delegation des Bundestages die Bundesregierung bei der Weltnaturkonferenz, der CBD COP, in Eriwan in Armenien vertreten. Den Schutz der Schätze der Welt unterstützen wir als Bundesregierung. Es ist mir gelungen, gemeinsam mit meiner Ministerkollegin Reem Alabali Radovan und mit Unterstützung der Fraktionen eine zusätzliche Investition in die zehn Kernlandschaftsschutzgebiete in Afrika zu initiieren. Das, gehebelt mit Spendengeldern in dreifacher Höhe, ist etwas, was uns nach vorn bringt.

Carsten Schneider (SPD)

Werden Sie Teil der FOKUS AFRIKA-Community!

Werden Sie Teil der FOKUS AFRIKA-Community!

Fokus Afrika
Politik

Bleiben Sie informiert – abonnieren Sie unseren Newsletter!

Bleiben Sie informiert – abonnieren Sie unseren Newsletter!

Meist gelesen

Südafrika prüft Israels Antwort im Genozid-Verfahren vor dem IGH

Boualem Sansal kündigt juristische Schritte gegen Algerien an

EU stellt 3 Millionen Euro für Minenräumung in Afrika bereit

Ibrahim Traoré löst alle Parteien in Burkina Faso auf

UN-Sicherheitsrat fordert Ende der Unterstützung für M23 in der Demokratischen Republik Kongo

Fortschritte auf dem Weg zu den Wahlen 2025 in ZAR

Kalender
 

Kalender mit Feiertagen, Wahlen und Events hier abonnieren:

Unsere Essentials

Die Mission: Nachrichten aus Afrika.

FOKUS AFRIKA liefert Nachrichten und Analysen zu Politik und Wirtschaft in Afrika.

Die Redaktion berichtet unabhängig, faktenbasiert, hintergründig und auf Deutsch über politische Entwicklungen, Wahlen, Wirtschaftsbeziehungen und Diplomatie in Afrika – mit besonderem Fokus auf die Beziehungen zwischen afrikanischen Staaten, Deutschland, der EU und der UN.

Deutsch-Afrikanische Beziehungen
Westafrika
Autoren

Bekämpfen Sie Fake News mit echten Nachrichten!

Bekämpfen Sie Fake News mit echten Nachrichten!

Kategorie abonnieren
Afrikanische Staaten
Kontaktiere uns

    Name

    Email

    Thema

    Ihre Nachricht