UN-Sicherheitsrat fordert Ende der Unterstützung für M23 in der Demokratischen Republik Kongo
Sicherheitsrat tagt zur Kongo-Krise – USA verhängen Sanktionen
21. Mai 2025 um 16:20 Uhr
Hier ist eindeutig das Problem – das zeigt auch die Statistik –, dass wir zu viele arabische und afrikanische Migranten illegal ins Land gelassen haben. Das hat Helmut Schmidt schon in den 2000er-Jahren vorhergesagt; das will hier niemand zur Kenntnis nehmen. Aber Helmut Schmidt würde heute auch vom Verfassungsschutz beobachtet werden; davon gehe ich mal aus.
Christian Wirth (AfD)15. Mai 2025 um 17:43 Uhr
Stichwort „Forst, Jagd und Wild“: Hier müssen wir zu einem vernünftigen Ausgleich aller Interessen kommen. Wald mit Wild, das sollte in unseren heimischen Wäldern wieder gelten. Und dazu brauchen wir unsere Jäger, gerade weil sie ehrenamtlich Großartiges leisten. Die Afrikanische Schweinepest hätten wir ohne das Engagement unserer Jäger niemals eindämmen können.
Peter Felser (AfD)14. Mai 2025 um 19:53 Uhr
Denn hierzu gehören auch – auch wenn das manche hier im Haus nicht hören wollen – Partnerschaften mit anderen Ländern, und zwar nicht nur mit unseren europäischen Freunden oder mit Industriepartnern, sondern eben auch mit unseren Partnern in Entwicklungs- und Schwellenländern. Und ein Augenmerk liegt dabei – der Herr Bundeskanzler hat es heute auch angesprochen – auf unserem Nachbarkontinent Afrika. Wir werden diesen stärker in den Blick nehmen. Wir werden die Beziehungen zu den afrikanischen Staaten intensivieren.
Wolfgang Stefinger (CSU)14. Mai 2025 um 19:40 Uhr
Meine Damen und Herren, ich hoffe sehr, dass es damit auch gelingt, die wirtschaftliche Zusammenarbeit des BMZ und die Außenwirtschaftsförderung des Wirtschaftsministeriums besser miteinander zu verzahnen; mehr Schlagkraft und Wirksamkeit sind auch hier nötig. Gerade in Afrika mit seinen vielfältigen Chancen müssen wir auch wirtschaftspolitisch aktiver werden.
Nicolas Zippelius (CDU)25. März 2025 um 11:23 Uhr
Der neugewählte Bundestag, der sich heute konstituiert, muss in einer schweren Zeit agieren. Es gibt immer mehr bewaffnete Konflikte auf unserem Planeten. Wir haben einen Krieg in Europa, kriegerische Auseinandersetzungen im Nahen Osten und viele bewaffnete Konflikte in Afrika. Das Völkerrecht wird von vielen Seiten immer wieder verletzt.
Gregor Gysi (DIE LINKE)Auf bestimmten Gebieten darf man meines Erachtens niemals sparen. Das gilt für Gesundheit, Bildung und Ausbildung, Kunst und Kultur und weitgehend auch für Wissenschaft und Forschung. Hinsichtlich des Zugangs zu Internet und Onlinediensten haben wir den Anschluss verpasst. Viele afrikanische Staaten sind weiter als wir. Das darf uns bei der künstlichen Intelligenz nicht wieder passieren, sowohl hinsichtlich der Chancen als auch bei der Abwehr von Gefahren.
Gregor Gysi (DIE LINKE)30. Januar 2025 um 19:00 Uhr
Zweite Beratung und Schlussabstimmung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zu der Entschließung vom 23. Mai 2023 zur Änderung des Übereinkommens vom 29. November 1972 über die Errichtung des Afrikanischen Entwicklungsfonds
Wolfgang Kubicki (FDP)30. Januar 2025 um 14:03 Uhr
Frau Präsidentin! Werte Kollegen! Zehn Jahre katastrophale Sicherheitspolitik in Asylfragen, in Fragen der Migration, in Fragen des Grenzschutzes, Millionen Menschen aus kulturfremden Ländern – Afrika und arabischen Ländern –, Vertreibung der Frauen, Juden, Homosexuellen aus den öffentlichen Räumen und explodierende Straftaten durch – laut Kriminalstatistiken – Schutzsuchende.
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