Eine Delegation des Bundestags reist zu den Vereinten Nationen nach New York, um über Friedenssicherung, UN-Finanzierung und Deutschlands Kandidatur für den Sicherheitsrat zu sprechen. Die Reise ist vom 10. bis 14. Mai 2026 geplant. Auf dem Programm stehen Gespräche mit hochrangigen UN-Vertretern, Botschafterinnen und Botschaftern mehrerer Mitgliedstaaten sowie ein Besuch einer Sitzung des Sicherheitsrats.
Der Unterausschuss Internationale Ordnung, Vereinte Nationen und internationale Organisationen will dabei auch ausloten, wie die Vereinten Nationen angesichts wachsender Finanzprobleme gestärkt und reformiert werden können. Die Reise fällt in eine Phase, in der geopolitische Spannungen zunehmen und internationale Rechtsnormen unter Druck stehen.
Gespräche über Friedenssicherung und UN-Finanzierung
In New York sind Treffen zu zentralen Arbeitsfeldern der Vereinten Nationen vorgesehen. Dazu gehören Friedenssicherung, die Finanzierung der Organisation und die Konvention zur Verhütung von Folter. Die Delegation will außerdem mit Botschafterinnen und Botschaftern zahlreicher Mitgliedstaaten bei den Vereinten Nationen sprechen.
Geplant sind auch Termine mit der Präsidentin der UN-Generalversammlung, Annalena Baerbock, und dem Koordinator für Nothilfe, Tom Fletcher. Zudem soll der Unterausschuss eine Sitzung des Sicherheitsrats besuchen.
Finanzkrise setzt Vereinte Nationen unter Druck
Ein Schwerpunkt der Reise liegt auf der Finanzlage der Vereinten Nationen. Die Organisation steht vor wachsenden finanziellen Problemen. Die Abgeordneten wollen deshalb über Möglichkeiten sprechen, die Vereinten Nationen zu stärken und Reformen voranzubringen.
Der Unterausschuss verbindet die Gespräche mit der Frage, wie die Vereinten Nationen auf aktuelle internationale Spannungen reagieren können. Dazu zählt auch der Umgang mit einer Erosion internationaler Rechtsnormen und dem Rückzug bedeutender Mitgliedstaaten aus UN-Strukturen.
Deutsche Kandidatur für den Sicherheitsrat
Die Reise soll zugleich die deutsche Kandidatur für einen nichtständigen Sitz im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen unterstützen. Deutschland wirbt dafür bei Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen. Der Sicherheitsrat gehört zu den zentralen Gremien der Weltorganisation und befasst sich mit Fragen von Frieden und internationaler Sicherheit.
Die Delegation wird vom Vorsitzenden des Unterausschusses Boris Mijatović von Bündnis 90/Die Grünen geleitet. Weitere Mitglieder sind Jan Metzler von der CDU/CSU und Stefan Keuter von der AfD.
