Der frühere senegalesische Präsident Macky Sall zieht seine Kandidatur für das Amt des UN-Generalsekretärs zurück, nachdem er bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat auf erheblichen Widerstand gestoßen ist. Die Entscheidung gab er am Samstag, 17. Oktober, in Marrakesch bekannt, einen Tag nach der sechsten informellen Abstimmung über die Nachfolge von António Guterres. Sall erhielt lediglich fünf Unterstützungsstimmen und zehn ablehnende Stimmen, darunter drei von Vetomächten. Auch die drei Bewerber mit der größten Unterstützung stoßen auf Widerstand ständiger Mitglieder des Sicherheitsrats.
In seiner Erklärung begründete Sall den Rückzug mit dem Wunsch, eine Einigung im Sicherheitsrat zu erleichtern. Zuvor hatte er sich mit Burundis Präsident Évariste Ndayishimiye, dem amtierenden Vorsitzenden der Afrikanischen Union, und Senegals Präsident Bassirou Diomaye Faye, dem derzeitigen Vorsitzenden der Westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft ECOWAS, beraten.
Die bisherigen Abstimmungen deuteten nach Salls Einschätzung auf eine Kandidatur aus Lateinamerika und der Karibik hin, möglicherweise auf eine Frau. Damit begründete der frühere Staatschef auch seine Entscheidung, auf eine weitere Teilnahme am Auswahlverfahren zu verzichten.
Sechste Abstimmung zeigt Blockade im Sicherheitsrat
Die sechste informelle Abstimmung am 16. Oktober brachte erstmals Klarheit darüber, wie die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats zu den Bewerbern stehen. Erstmals wurden farblich gekennzeichnete Stimmzettel verwendet, um die Stimmen der Vetomächte von denen der zehn gewählten Ratsmitglieder zu unterscheiden.
Das Ergebnis zeigt eine ungewöhnliche Situation: Keiner der sieben Bewerber erhielt die uneingeschränkte Unterstützung der fünf ständigen Mitglieder China, Frankreich, Großbritannien, Russland und USA.
Die Costa-Ricanerin Rebeca Grynspan, Generalsekretärin der UN-Konferenz für Handel und Entwicklung (UNCTAD), erhielt neun positive Stimmen, fünf ablehnende Stimmen und eine Enthaltung im Sinne von „keine Meinung“. Zwei der ablehnenden Stimmen kamen von ständigen Ratsmitgliedern.
Der Argentinier Rafael Grossi, Generaldirektor der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO), und Carolyn Rodrigues-Birkett aus Guyana, UN-Botschafterin ihres Landes, erhielten jeweils acht positive und sechs ablehnende Stimmen sowie eine Stimme ohne Meinungsäußerung. Auch gegen beide Kandidaturen votierten jeweils zwei Vetomächte.
Für eine formelle Empfehlung an die UN-Generalversammlung sind mindestens neun Stimmen im Sicherheitsrat erforderlich. Zudem darf keines der fünf ständigen Mitglieder ein Veto einlegen.
Damit erreicht Grynspan zwar bereits die erforderliche Zahl positiver Stimmen, könnte derzeit aber ebenso wenig wie Grossi oder Rodrigues-Birkett die notwendige Empfehlung erhalten.
Die negativen Stimmen der Vetomächte gelten bei den informellen Abstimmungen noch nicht als formelle Vetos. Sie sind nicht bindend und können in späteren Abstimmungen geändert werden. Welche Staaten die jeweiligen Kandidaturen ablehnten und aus welchen Gründen, lässt sich aus den geheimen Stimmzetteln nicht erkennen.
Macky Sall erhält drei ablehnende Stimmen von Vetomächten
Für Sall bestätigte die Abstimmung den bereits zuvor erkennbaren Mangel an Unterstützung. Von den 15 Mitgliedern des Sicherheitsrats sprachen sich fünf für ihn aus, zehn gegen seine Kandidatur. Drei der Gegenstimmen stammten von ständigen Ratsmitgliedern.
Auch die übrigen Bewerber außerhalb der drei führenden Kandidaturen erhielten deutlich mehr ablehnende als positive Stimmen.
Der ugandische Diplomat Olara Otunnu kam auf vier Unterstützungsstimmen, zehn Gegenstimmen und eine Stimme ohne Meinungsäußerung. Drei Vetomächte lehnten seine Kandidatur ab.
Die frühere ecuadorianische Außenministerin María Fernanda Espinosa erhielt drei positive Stimmen, neun negative Stimmen und drei Stimmen ohne Meinungsäußerung. Ebenfalls drei der Gegenstimmen kamen von ständigen Mitgliedern.
Ivonne A-Baki aus Ecuador erhielt lediglich eine positive Stimme und 14 ablehnende Stimmen. Alle fünf Vetomächte sprachen sich gegen ihre Kandidatur aus.
Sall erklärte, er habe seine fast vier Jahrzehnte umfassende Erfahrung im öffentlichen Leben in den Dienst der Vereinten Nationen stellen wollen. Er dankte Ndayishimiye, der seine Bewerbung unterstützt und auf den Weg gebracht hatte, sowie Senegals Präsident Faye und den Mitgliedern des Sicherheitsrats, die für ihn gestimmt hatten.
Erstmals stehen alle führenden Kandidaten vor mehreren möglichen Vetos
Die Ergebnisse stellen den Sicherheitsrat vor eine Situation, die sich von früheren Auswahlverfahren unterscheidet. Bei bisherigen Entscheidungen über einen neuen UN-Generalsekretär hatte kein schließlich ernannter Kandidat in den farblich gekennzeichneten Abstimmungen mehr als eine ablehnende Stimme eines ständigen Ratsmitglieds erhalten.
Kofi Annan war 1996 zunächst auf den Widerstand einer Vetomacht gestoßen. Nachdem diese ihre Ablehnung aufgegeben hatte, wurde der Ghanaer vom Sicherheitsrat empfohlen und anschließend zum Generalsekretär ernannt.
Ban Ki-moon und António Guterres erhielten in den entsprechenden Abstimmungen keine ablehnenden Stimmen von ständigen Mitgliedern.
Im aktuellen Auswahlverfahren müssten dagegen selbst die drei Bewerber mit der größten Unterstützung mindestens zwei Vetomächte zu einer Änderung ihrer Position bewegen. Alternativ könnten weitere Kandidaten in das Rennen eintreten.
Griechenland, das im Oktober den Vorsitz des Sicherheitsrats innehat, hatte zwei Abstimmungen für diesen Monat angekündigt. Ob weitere Wahlgänge angesetzt werden, hängt vom Fortgang der Beratungen ab.
Lateinamerika und eine mögliche erste UN-Generalsekretärin
Salls Rückzug steht zugleich im Zusammenhang mit der regionalen und geschlechterpolitischen Debatte um die Nachfolge von António Guterres.
Seit der Gründung der Vereinten Nationen 1945 wurde das Amt des Generalsekretärs ausschließlich von Männern ausgeübt. Die bisherige Auswahl folgte keiner verbindlich festgelegten regionalen Rotation, berücksichtigte aber die geografische Verteilung der Spitzenämter.
Guterres stammt aus Portugal und steht seit Januar 2017 an der Spitze der Organisation. Seine zweite Amtszeit endet am 31. Dezember 2026.
Unter den drei Bewerbern mit der größten Unterstützung stammen Grynspan aus Costa Rica, Grossi aus Argentinien und Rodrigues-Birkett aus Guyana. Damit gehören alle drei zur Region Lateinamerika und Karibik. Mit Grynspan und Rodrigues-Birkett befinden sich zudem zwei Frauen in dieser Gruppe.
Sall erklärte, dass die Ergebnisse der bisherigen Abstimmungen seine Einschätzung einer entsprechenden regionalen Präferenz bestätigten. Sein Rückzug solle dazu beitragen, dass sich die Mitglieder des Sicherheitsrats auf eine gemeinsame Kandidatur verständigen.
Sall fordert stärkere Vertretung Afrikas in der Weltpolitik
Mit seinem Rückzug verband der ehemalige senegalesische Präsident eine Forderung nach Reformen der Vereinten Nationen. Angesichts zunehmender Konflikte, geopolitischer Rivalitäten, einer fragmentierten internationalen Ordnung und wirtschaftlicher Schwierigkeiten müsse die Organisation ihre Arbeitsweise und Strukturen grundlegend verändern.
Zugleich verlangte er eine stärkere Beteiligung Afrikas an internationalen Entscheidungsprozessen. Der Kontinent stehe im Zentrum zahlreicher Fragen von Frieden, Sicherheit und Entwicklung und müsse seinen Platz in der globalen Regierungsführung weiter ausbauen.
Sall bekräftigte, dass er sich auch nach dem Ende seiner Kandidatur für Frieden, Sicherheit, wirtschaftliche und soziale Entwicklung sowie internationale Zusammenarbeit einsetzen werde.
Die Ernennung des nächsten UN-Generalsekretärs erfolgt durch die Generalversammlung auf Empfehlung des Sicherheitsrats. In den vergangenen beiden Auswahlverfahren, 2006 und 2016, stand der vom Sicherheitsrat empfohlene Kandidat bereits Anfang Oktober fest. Im Jahr 1996 wurde Kofi Annan dagegen erst am 17. Dezember ernannt, nachdem die Kandidatensuche bis in den Dezember hinein angedauert hatte.
