Frankreich schiebt wieder algerische Staatsangehörige ohne regulären Aufenthaltsstatus nach Algerien ab.Seit Jahresbeginn wurden nach Angaben von Innenminister Laurent Nuñez mehr als 140 Menschen zurückgeführt. Der Minister sprach zugleich von 120 ausgestellten Laissez-passer-Dokumenten seit seiner Reise nach Algerien Mitte Februar. Damit zeichnet sich nach der diplomatischen Krise zwischen Paris und Algier eine Wiederaufnahme der Zusammenarbeit bei Rückführungen ab.
Nuñez spricht von neuem Austausch mit Algerien
Der französische Innenminister Laurent Nuñez bestätigte die Zahlen am Donnerstag im Gespräch mit dem Nachrichtensender CNews und dem Radiosender Europe 1. Ende März hatte bereits die Hilfsorganisation Cimade auf eine Wiederaufnahme der Abschiebungen hingewiesen. Das Innenministerium hatte sich dazu bis dahin nicht öffentlich geäußert.
„Als ich Mitte Februar nach Algerien gereist bin, hatten wir seit Jahresbeginn keine ausgestellten Laissez-passer und wir hatten einige Rückführungen vorgenommen“, sagte Nuñez. Seit seinem Besuch sei der Vorgang wieder angelaufen.
Ein Laissez-passer ist ein Reisedokument, das für eine Rückführung benötigt wird, wenn die betroffene Person keinen gültigen Pass besitzt oder die Identität formal bestätigt werden muss.
Mehr als 140 Rückführungen seit Jahresbeginn
Nuñez nannte am Donnerstag 120 ausgestellte Laissez-passer-Dokumente seit seinem Besuch in Algerien. Am Vortag sei zudem die Marke von 140 Rückführungen seit Jahresbeginn überschritten worden.
„Natürlich müssen wir besser werden, natürlich müssen wir mehr tun“, sagte der Innenminister. Zugleich erklärte er, die Dinge seien „wieder in Gang gekommen“. Der Dialog mit Algerien solle fortgesetzt werden.
Als nächsten Punkt nannte Nuñez die Frage gemeinsamer Sammelflüge. Dabei geht es um Rückführungen mehrerer Staatsangehöriger in einem Flugzeug.
Algerier stellen großen Anteil in französischen Abschiebeeinrichtungen
Nuñez bestätigte zudem, dass sich etwas mehr als 700 algerische Staatsangehörige in französischen Abschiebeeinrichtungen befinden. Insgesamt verfügen diese Zentren über rund 2.000 Plätze. Damit machen Algerier nach seinen Angaben etwa 30 bis 40 Prozent der dort untergebrachten Personen aus.
In Frankreich werden solche Einrichtungen genutzt, um ausreisepflichtige Personen vor einer geplanten Abschiebung festzuhalten. Grundlage sind sogenannte OQTF-Bescheide, also behördliche Anordnungen zum Verlassen des französischen Staatsgebiets.
Sahara-Frage belastete Verhältnis zwischen Paris und Algier
Die Beziehungen zwischen Frankreich und Algerien hatten sich ab Sommer 2024 stark verschlechtert. Auslöser war die französische Anerkennung der marokkanischen Souveränität über die Sahara. Um das Gebiet streiten Marokko und die von Algerien unterstützte Polisario seit rund 50 Jahren.
Nuñez setzt seit seinem Amtsantritt im Innenministerium auf Entspannung im Verhältnis zu Algier. Damit grenzt er sich von seinem Vorgänger Bruno Retailleau ab, der in der Auseinandersetzung mit Algerien häufiger auf eine härtere Linie setzte.
