Mali entzieht der “Polisario-Republik” die Anerkennung und stärkt Kurs mit Marokko

Mali vollzieht in der Westsahara-Frage einen klaren Kurswechsel. Bamako entzieht der Polisario-Republik die Anerkennung und rückt damit sichtbar an Marokko heran.

Mali hat der sogenannten Arabischen Demokratischen Republik Sahara die Anerkennung als Staat entzogen und damit einen außenpolitisch wichtigen Kurswechsel im Westsahara-Konflikt vollzogen. Bekanntgegeben wurde die Entscheidung am Freitag, 10. April, in Bamako bei einem gemeinsamen Presseauftritt der Außenminister von Mali und Marokko. Zugleich stellte sich die Regierung in Bamako hinter den marokkanischen Autonomieplan. Die Entscheidung ist auch deshalb bedeutsam, weil Mali die Polisario-Republik bereits 1984 anerkannt hatte.

Bamako rückt in der Westsahara-Frage an Rabat heran

Malis Außenminister Abdoulaye Diop erklärte, seine Regierung habe nach eingehender Prüfung beschlossen, die Anerkennung der Arabischen Demokratischen Republik Sahara zurückzunehmen. Er begründete den Schritt mit den Auswirkungen der Westsahara-Frage auf Frieden und Sicherheit in der Subregion.

Diop verwies dabei auf die Resolution 2797 des UN-Sicherheitsrats. Zugleich stellte die malische Regierung klar, dass sie den von Marokko vorgeschlagenen Autonomieplan als einzige ernsthafte und glaubwürdige Grundlage für eine Lösung des Konflikts betrachtet. Eine echte Autonomie unter marokkanischer Souveränität sei aus Sicht Bamakos der realistischste Weg.

Damit geht Mali über eine bloße diplomatische Geste hinaus. Die Regierung entzieht nicht nur die frühere Anerkennung, sondern übernimmt zugleich offen die marokkanische Lesart in einer der sensibelsten geopolitischen Fragen Nord- und Westafrikas.

Die Entscheidung fällt bei Besuch von Nasser Bourita

Verkündet wurde der Schritt nach einem Treffen zwischen Abdoulaye Diop und dem marokkanischen Außenminister Nasser Bourita in Bamako. Bourita reiste zu dem Besuch im Auftrag des marokkanischen Königshauses an.

Bei dem gemeinsamen Presseauftritt dankte der marokkanische Außenminister den malischen Behörden für eine „historische“ Entscheidung. Rabat wertet den Schritt als diplomatischen Erfolg in seiner langjährigen Offensive, weitere afrikanische Staaten von seiner Position in der Westsahara-Frage zu überzeugen.

Die malische Regierung kündigte an, ihre neue Haltung regionalen und internationalen Organisationen sowie dem in Bamako akkreditierten diplomatischen Korps mitzuteilen.

Mali und Marokko bauen ihre Beziehungen parallel aus

Der außenpolitische Schritt wurde von weiteren Ankündigungen begleitet, die die engere Zusammenarbeit beider Staaten unterstreichen. Abdoulaye Diop kündigte an, dass die gemeinsame bilaterale Kommission im Juli zusammentreten soll. Zugleich dankte er Marokko für dessen Unterstützung und für den Respekt gegenüber den politischen Grundsätzen, auf die sich Mali heute stützt.

Auch Rabat verband die politische Annäherung mit konkreten Maßnahmen. Nasser Bourita kündigte an, dass für malische Staatsangehörige die elektronische Reisegenehmigung entfällt. Außerdem werde die Zahl der Stipendien ab dem kommenden Jahr auf 300 angehoben. Zudem bekräftigte er den Respekt Marokkos für die territoriale Integrität Malis.

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