Im Mittelpunkt der Diskussionen standen der nationale Wahlkalender, die Wählerregistrierung und die Standorte der Wahlzentren innerhalb der Republik Burundi. Der CENI-Vorsitzende Prosper Ntahorwamiye forderte alle Beteiligten auf, sich intensiv auf die Wahlen vorzubereiten und die Bevölkerung zur massenhaften Teilnahme an der Registrierung zu motivieren.
Struktur der Wählerregistrierung und geplante Wahlen in Burundi
Die Wählerregistrierung für die bevorstehenden Parlaments- und Kommunalwahlen in Burundi, die für den 5. Juni 2025 angesetzt sind, wird vom 22. bis 31. Oktober 2024 stattfinden. Die Wahlzentren, in denen sich die Bürger registrieren können, sind in 4.246 Einrichtungen im ganzen Land untergebracht und beherbergen insgesamt 15.633 Registrierungsbüros. Für jedes Zentrum wird ein Wahlhelfer eingestellt, um den Registrierungsprozess zu unterstützen.
Neben den Parlamentswahlen werden auch die Senatswahlen am 23. Juli 2025 und die Wahlen der Dorf- und Stadtteilräte am 25. August 2025 stattfinden. Der neue Senat wird 13 Mitglieder umfassen, darunter 10 gewählte Senatoren und 3 Mitglieder der Twa-Minderheit, die durch Kooptation ausgewählt werden. Für die Nationalversammlung sind 103 Sitze vorgesehen, wovon 100 gewählt und 3 ebenfalls für Vertreter der Twa reserviert sind.
Aufruf zur aktiven Beteiligung der Verwaltung
Théophile Ndarufatiye, ständiger Sekretär des Innenministeriums, rief die lokalen Behörden dazu auf, sich alle Aktivitäten im Zusammenhang mit den Wahlen 2025 zu eigen zu machen und ihre Rolle bei der Unterstützung des Wahlprozesses wahrzunehmen. Er kündigte Sensibilisierungskampagnen an, um sicherzustellen, dass die lokalen Beamten ihre Verantwortung während der Wahlen voll verstehen und umsetzen können.
Besonders wichtig sei die reibungslose Ausstellung der notwendigen Dokumente wie der nationalen Personalausweise, die zur Wählerregistrierung erforderlich sind. Ndarufatiye forderte die politischen Parteien auf, ihre Mitglieder zu einem verantwortungsvollen Verhalten während der Wahlen aufzurufen, um sicherzustellen, dass der Wahlprozess friedlich verläuft.
Bürgermobilisierung und Herausforderungen in der Provinz Rutana
Auch in der Provinz Rutana, im Süden Burundis, richtete der Gouverneur Olivier Nibitanga einen Appell an die Bürger, sich ab dem 22. Oktober zahlreich für die Wahlen registrieren zu lassen. Bei einer Veranstaltung zum Gedenken an den Unabhängigkeitshelden des Landes betonte Nibitanga, dass die Teilnahme an Wahlen ein grundlegendes Bürgerrecht sei und nur durch rechtzeitige Registrierung gewährleistet werden könne.
Besonderes Augenmerk legte Nibitanga darauf, die Bevölkerung davor zu warnen, sich von Vermittlern überhöhte Gebühren für die Ausstellung von Personalausweisen aufzwingen zu lassen. Er forderte die Bürger auf, sich direkt an die lokalen Verwaltungsstellen zu wenden, um ihre Personalausweise zu erhalten und sich registrieren zu lassen.
Affenpocken: Gesundheitsvorsorge während der Wählerregistrierung
Nibitanga wies außerdem auf die Notwendigkeit hin, während des Registrierungsprozesses auf die Einhaltung von Gesundheitsvorschriften zu achten, um die Ausbreitung von Krankheiten wie der Affenpocken, die in der Provinz bereits Fälle verzeichnete, zu verhindern. Er forderte die Bevölkerung auf, die Richtlinien des Gesundheitsministeriums zu befolgen, um die Sicherheit der Bevölkerung zu gewährleisten.
