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Militär

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Bundeswehr soll im Mittelmeer gegen Russlands Schattenflotte vorgehen – Streit über Libyen-Mission IRINI

Die Bundeswehr soll im Mittelmeer künftig auch gegen die russische Schattenflotte vorgehen. Weil die EU-Mission IRINI keine Schiffe mehr zur Durchsetzung des Libyen-Embargos durchsuchen darf, wird ihr Auftrag erweitert. Im Bundestag stößt die Neuausrichtung auf erheblichen Widerstand – allerdings aus sehr unterschiedlichen Gründen.
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Deutschlands neue Machtpolitik: Wie die SPD Abschreckung und Diplomatie verbinden will

Mehr Bundeswehr, mehr Verantwortung in Europa – aber auch neue Gespräche mit Russland. Während Boris Pistorius auf der Berliner Sicherheitskonferenz Deutschlands militärische Rolle stärkt, fordert ein SPD-Positionspapier, Tomahawk-Raketen mit Rüstungskontrolle zu verbinden. Auch Afrika und der Globale Süden sollen in der deutschen Sicherheitspolitik stärker über Diplomatie und Entwicklungszusammenarbeit eingebunden werden.
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“Europa muss Marineeinsätze im Roten Meer verstärken” – Nils Schmid will Rüstungsgeschäfte mit Golfstaaten ausbauen

Deutschland bekräftigt sein militärisches Engagement im Roten Meer und schafft neue Möglichkeiten für Rüstungsgeschäfte mit Golfstaaten. Auf dem Manama Dialogue warnten europäische Militärvertreter zugleich vor unzureichenden Marinekapazitäten zur Sicherung der Handelsrouten vor Somalia und im Nahen Osten.