Deutschland und Benin bauen Sicherheitskooperation aus – Militärabkommen steht vor Unterzeichnung

Deutschland baut seine Sicherheitskooperation mit Benin aus. Erstmals sind strategische Stabsgespräche auf hoher militärischer Ebene geplant, zugleich bereiten beide Länder ein neues bilaterales Abkommen vor.

Deutschland und Benin wollen ihre militärische und polizeiliche Zusammenarbeit ausbauen und bereiten dafür ein neues bilaterales Abkommen vor. Im Oktober sollen erstmals strategische Stabsgespräche zwischen beiden Ländern auf hoher militärischer Ebene stattfinden. Hintergrund ist die Sicherheitslage im Norden Benins, wo bewaffnete extremistische Gruppen aus der Sahelzone zunehmend Druck auf die Grenzregionen ausüben. Zugleich stehen Regierungskonsultationen an, bei denen Berlin und Cotonou auch ihre Entwicklungs- und Wirtschaftskooperation neu abstimmen wollen.

Der deutsche Botschafter in Benin, Stefan Buchwald, kündigte die nächsten Schritte in einem am 3. Oktober veröffentlichten Interview mit La Nouvelle Tribune an. Deutschland werde die militärische Zusammenarbeit weiter intensivieren und zugleich die Kooperation der Polizeibehörden ausbauen. Einzelheiten zu dem geplanten Abkommen sollen bei dessen Unterzeichnung bekanntgegeben werden.

Berlin verstärkt Zusammenarbeit angesichts der Sicherheitslage

Buchwald bezeichnete die Lage in den beninischen Grenzgebieten als besorgniserregend. Die Bedrohung durch terroristische Gruppen an den nördlichen und östlichen Grenzen dürfe nicht unterschätzt werden. Deutschland unterstützt die beninischen Streitkräfte bereits mit Ausrüstung und bildet Soldaten in Deutschland aus.

Die militärischen Beziehungen reichen mehrere Jahrzehnte zurück. In den vergangenen 40 Jahren wurden nach Angaben Buchwalds mehr als 350 beninische Soldaten in Deutschland ausgebildet. Mit den angekündigten strategischen Stabsgesprächen erhält die Zusammenarbeit nun eine zusätzliche politische und militärische Ebene.

Benin grenzt im Norden an Burkina Faso und Niger. Die Ausbreitung bewaffneter Gruppen aus der Sahelzone hat die Sicherheitslage in den nördlichen Landesteilen in den vergangenen Jahren zunehmend belastet. Die Regierung in Cotonou versucht, ihre Grenzregionen militärisch zu sichern und zugleich staatliche Strukturen und wirtschaftliche Perspektiven zu stärken.

Regierungskonsultationen setzen drei Schwerpunkte

Parallel zur Sicherheitskooperation wollen Deutschland und Benin ihre entwicklungspolitische Zusammenarbeit weiterentwickeln. Für Oktober kündigte Buchwald Regierungskonsultationen mit einer Delegation der Bundesregierung an. Dabei sollen drei bisherige Schwerpunkte fortgeführt werden: öffentliche Finanzen und Dezentralisierung, Privatwirtschaft und berufliche Bildung sowie Wasser und Biodiversität.

Deutschland unterstützt Benin unter anderem bei der Mobilisierung kommunaler Einnahmen, bei Transparenz und kommunaler Infrastruktur. Im wirtschaftlichen Bereich liegt ein Schwerpunkt auf kleinen und mittleren Unternehmen sowie auf der beruflichen Qualifizierung junger Menschen und Frauen. Im Wasserbereich beteiligt sich Deutschland an Reformen der Wasserwirtschaft und an Infrastrukturprojekten.

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit mit Benin reicht bis in die frühen 1960er-Jahre zurück. Die KfW Entwicklungsbank ist seit 1962 im Land tätig. Gemeinsam mit der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit begleitet sie unter anderem Infrastrukturprojekte und staatliche Reformen.

Wirtschaft rückt stärker in die bilateralen Beziehungen

Berlin verbindet die Entwicklungszusammenarbeit zunehmend mit der Förderung wirtschaftlicher Beziehungen. Berufliche Bildung soll dazu beitragen, Fachkräfte für Unternehmen auszubilden und Benin für deutsche Investoren attraktiver zu machen. Die GIZ unterstützt zudem beninische Unternehmen dabei, europäische Standards zu erfüllen und damit ihre Chancen auf dem EU-Markt zu verbessern.

Bei der Vernetzung von Unternehmen arbeitet Deutschland unter anderem mit der beninischen Investitions- und Exportagentur APIEX sowie der Auslandshandelskammer in Abidjan zusammen. Der German-African Business Summit in Accra Ende November soll beninischen Unternehmen weitere Kontakte zu deutschen Wirtschaftsakteuren ermöglichen. Buchwald verwies außerdem auf die Industriezone Glo-Djigbé und die Digitalisierung des Landes als Faktoren für die wirtschaftliche Entwicklung Benins.

Auch bei der Ausbildung setzt Deutschland bestehende Programme fort. Über die KfW werden technische Agrarschulen in Cobly und Natitingou finanziert beziehungsweise modernisiert. Die GIZ fördert mit dem Projekt ProFOP berufliche Qualifikationen unter anderem in Landwirtschaft, Bauwirtschaft und Photovoltaik.

Mehr als 90.000 Menschen lernen Deutsch in Benin

Die Beziehungen zwischen beiden Ländern reichen über staatliche Programme hinaus. Nach Angaben Buchwalds lernen in Benin mehr als 90.000 Menschen Deutsch. Mehr als 500 Deutschlehrer unterrichten im Land. Austauschprogramme, Stipendien des Deutschen Akademischen Austauschdienstes und Angebote des Goethe-Instituts ergänzen die staatliche Zusammenarbeit.

Rund 7.000 Beninerinnen und Beniner leben nach Angaben des Botschafters in Deutschland. Buchwald sprach sich zudem für eine Wiedereröffnung der vor einigen Jahren geschlossenen beninischen Botschaft in Deutschland aus. Eine eigene diplomatische Vertretung könne insbesondere den Ausbau der Wirtschaftsbeziehungen unterstützen.

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