„Es ist die Zivilbevölkerung, die weiterhin täglich den hohen Tribut des Krieges zahlen wird: Verlust von Menschenleben, sexuelle Gewalt, Gesundheitsprobleme und Unterernährung in den Vertriebenenlagern“, sagte Xia und beschrieb die anhaltende Tragödie in der Region Ost-Kongo.
Gewalt durch M23 und ADF
Die jüngste Eskalation wird maßgeblich durch die Aktivitäten bewaffneter Gruppen wie der M23-Rebellen und den sogenannten Allied Democratic Forces (ADF) vorangetrieben. Die M23 hat in den letzten Monaten ihr Einflussgebiet ausgeweitet, während die ADF, eine Gruppe mit terroristischen Verbindungen, insbesondere in den Provinzen Ituri und Nord-Kivu schwere Angriffe auf Zivilisten verübt. Diese Gewalt verschärft die humanitäre Krise und bedroht die Stabilität der gesamten Region.
Nach Angaben von Huang Xia ist die Demokratische Republik Kongo nun das Land mit der zweitgrößten Zahl an Vertriebenen weltweit, nach dem Sudan. Millionen Menschen sind auf der Flucht vor den Kämpfen und leben unter katastrophalen Bedingungen in Vertriebenenlagern.
Hoffnungsschimmer inmitten der Krise
Trotz der alarmierenden Lage zeigte sich Xia auch vorsichtig optimistisch. Er berichtete von einem „Hoffnungsschimmer“ und verwies auf die jüngsten Friedensgespräche im Rahmen des Luanda-Prozesses, die erstmals seit dem Wiederaufflammen des M23-Konflikts im November 2021 ernsthafte Fortschritte zu verzeichnen hätten. „Ich kann bezeugen, dass die jüngsten Friedensgespräche ermutigend sind und einen wichtigen Schritt in Richtung einer dauerhaften Friedenslösung darstellen“, sagte Xia.
.@HuangXia16, Special Envoy for #GreatLakesAfrica, is currently briefing the UN Security Council on the security and political situation in the Great Lakes region. His presentation is stressing the need to restore trust among stakeholders to obtain a lasting solution to peace. pic.twitter.com/tEBI2lt9qE
— UN Great Lakes (@un_greatlakes) 8. Oktober 2024
Der Luanda-Prozess ist eine von Angolas Präsident João Lourenço geleitete regionale Initiative zur Deeskalation der Spannungen zwischen der Demokratischen Republik Kongo und Ruanda. Ein im Juli 2024 unterzeichnetes Waffenstillstandsabkommen hat zu einer relativen Beruhigung der Lage geführt, auch wenn es vereinzelt zu Gefechten gekommen ist. „Trotz einiger Zwischenfälle scheint das Abkommen weitgehend eingehalten zu werden“, fügte Xia hinzu.
Drei wesentliche Wege zum Frieden im Ost-Kongo
Trotz dieser positiven Entwicklungen betonte Huang Xia, dass noch viel getan werden müsse, um das Leid der kongolesischen Bevölkerung zu beenden und einen dauerhaften Frieden in der Region der Großen Seen zu gewährleisten. In einer eindringlichen Botschaft an den UN-Sicherheitsrat forderte er, den Fokus weiterhin auf die Region zu richten und dafür zu sorgen, dass der Waffenstillstand im Osten der DRK aufrechterhalten wird.
Xia nannte drei entscheidende Voraussetzungen für einen nachhaltigen Frieden:
- Stärkung des gegenseitigen Vertrauens zwischen den Ländern der Region.
- Förderung von Inklusivität, insbesondere die volle Einbeziehung von Frauen und Jugendlichen in den Friedensprozess.
- Kontinuierliche internationale Unterstützung für regionale Friedensprozesse.
Xia betonte, dass bereits alle notwendigen Elemente vorhanden seien, um den Konflikt an den Wurzeln zu bekämpfen. Diese seien im „Rahmenabkommen“, das nach wie vor regionalen Konsens genieße, verankert. Darüber hinaus seien Entwicklungsinitiativen von zentraler Bedeutung, um die Stabilität langfristig zu sichern. Ein Beispiel hierfür sei die UN-Strategie für die Region der Großen Seen, deren Aktionsplan derzeit ausgearbeitet werde.
„Nach dem Abschluss des Gipfels der Zukunft und einem neuen globalen Konsens haben wir erneut die kollektive Verantwortung übernommen, das Leid der Zivilbevölkerung in endlosen Konflikten nicht länger zu akzeptieren“, schloss Xia seine Rede ab.
