Die oppositionelle MLSTP hat sich nach der Parlamentswahl in São Tomé und Príncipe zum Sieger erklärt und beansprucht mehr als 26 der 55 Sitze in der Nationalversammlung. Parteichef Américo Barros gab die Erklärung am Montag nach der Wahl vom Sonntag ab. Offizielle vorläufige Ergebnisse der Nationalen Wahlkommission CEN lagen zu diesem Zeitpunkt noch nicht vor. Zuvor veröffentlichte Hochrechnungen hatten allerdings ein deutlich engeres Rennen zwischen MLSTP und der regierenden ADI gezeigt.
„Der Sieg des MLSTP ist Realität, darüber gibt es keine Diskussion“, erklärte Barros nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur STP-Press. Die verfügbaren Ergebnisse deuteten darauf hin, dass seine Partei einer absoluten Mehrheit nahegekommen sei. Zugleich forderte er von Wahlkommission und Verfassungsgericht „vollständige Transparenz“ bei der Auszählung.
Die Nationalversammlung von São Tomé und Príncipe verfügt über 55 Sitze. Für eine absolute Mehrheit sind damit 28 Mandate erforderlich.
Erste Hochrechnung sah MLSTP und ADI gleichauf
Die Siegeserklärung steht zunächst neben einer Hochrechnung, die STP-Press wenige Stunden zuvor veröffentlicht hatte. Auf Grundlage der Ergebnisse aus den Wahllokalen und noch ohne die Stimmen der Diaspora wurden MLSTP und ADI darin jeweils 22 Mandate zugerechnet.
Demnach kam die MLSTP im Inland auf 11.342 Stimmen und 37 Prozent. Die ADI erreichte 10.902 Stimmen beziehungsweise 36 Prozent. Für MCI-PUN wurden sieben Mandate und für Basta zwei Sitze prognostiziert.
Die Diaspora-Stimmen waren in dieser Berechnung noch nicht berücksichtigt. Nach den Projektionen könnten sie die Position der MLSTP stärken. Parteichef Barros erklärte später, seine Partei werde insgesamt mehr als 26 Mandate erreichen.
Die CEN weist auf ihrer offiziellen Internetseite auf die Veröffentlichung von Wahlergebnissen nach Kandidatur und Wahlkreis hin. Ein belastbares vorläufiges Gesamtergebnis der Parlamentswahl war dort zunächst nicht abrufbar.
Regierungsbildung hängt von endgültiger Sitzverteilung ab
Barros forderte die amtierende Regierung bereits auf, bis zur Bildung einer neuen Regierung keine Verträge mehr abzuschließen, die das Land längerfristig binden könnten.
Präsident Carlos Vila Nova hatte am Wahltag erklärt, dass die siegreiche politische Kraft regieren und zugleich eine Opposition bestehen solle. Eine Regierung der nationalen Einheit lehnte er ab.
Die ADI hatte die vorherige Parlamentswahl 2022 mit 30 der 55 Mandate gewonnen und damit eine absolute Mehrheit erreicht. Die MLSTP kam damals auf 18 Sitze, MCI-PUN auf fünf und Basta auf zwei.
Mehr als 146.000 Menschen zur Wahl aufgerufen
Zur Parlaments-, Kommunal- und Regionalwahl waren am Sonntag 146.929 Wahlberechtigte aufgerufen. Sieben politische Kräfte traten bei der Parlamentswahl an.
Die EU-Wahlbeobachtungsmission war mit 50 Beobachtern im Land vertreten. Während des Wahltags berichtete sie aus den meisten besuchten Wahllokalen von einer ruhigen, friedlichen und geordneten Abstimmung. Lediglich bei einer kleinen Zahl von Wahllokalen seien Verzögerungen bei der Öffnung festgestellt worden.
