Die größte Oppositionspartei von São Tomé und Príncipe, der MLSTP, unterstützt die Wiederwahl von Präsident Carlos Vila Nova. Die Entscheidung fiel am Mittwoch, rund einen Monat vor der Präsidentschaftswahl am 19. Juli. Der frühere Premierminister Jorge Bom Jesus zieht zugleich seine eigene Kandidatur zurück. Mit dem MLSTP stehen nun fünf Parteien hinter Vila Nova, der offiziell als unabhängiger Bewerber antritt.
Die Politische Kommission des MLSTP begründete ihren Kurswechsel mit den „übergeordneten Interessen der Nation“. Die Partei wolle sich zugleich auf die für September geplanten Parlamentswahlen konzentrieren.
„Um das Land zu retten, hat der MLSTP eine Entscheidung mit staatspolitischer Verantwortung getroffen“, erklärte MLSTP-Vizepräsident Conceição Moreno. Die Partei stehe für eine „konstruktive, verantwortungsvolle und nicht aufrührerische Opposition“.
Jorge Bom Jesus zieht Kandidatur kurz vor der Wahl zurück
Jorge Bom Jesus hatte zunächst zu den vom Verfassungsgericht zugelassenen Präsidentschaftskandidaten gehört. Der frühere Vorsitzende des MLSTP und Regierungschef von 2018 bis 2022 informierte die Parteiführung jedoch über seinen Rückzug.
Die Politische Kommission würdigte seine Entscheidung als Ausdruck von Verantwortungsbewusstsein, politischer Reife und Patriotismus. Der Verzicht stärke die Einheit des MLSTP und trage zu einem politischen Umfeld bei, das Stabilität und Entwicklung ermögliche, erklärte die Parteiführung.
Dem Rückzug waren nach Angaben des Nachrichtenportals Téla Nón intensive Verhandlungen innerhalb der Politischen Kommission vorausgegangen. Die Zusammenarbeit zwischen dem MLSTP und Präsident Vila Nova habe sich bereits seit 2024 verstärkt.
Die Parteiführung rief ihre Mitglieder und Anhänger im Inland und in der Diaspora auf, Vila Nova bei der Präsidentschaftswahl zu unterstützen. Bei der Parlamentswahl im September soll die Unterstützung dagegen dem MLSTP gelten.
Fünf Parteien stellen sich hinter Vila Nova
Vor dem MLSTP hatten bereits vier weitere Parteien ihre Unterstützung für den amtierenden Präsidenten erklärt. Dazu gehören die neu gegründete Partei Nossa Terra, die Bewegung Demokratische Kräfte des Wandels und Liberale Union, MDFM/UL, die Bewegung Basta sowie die Partei der Demokratischen Konvergenz, PCD.
Nossa-Terra-Sprecher Fausto Matos bezeichnete Vila Nova angesichts der politischen und gesellschaftlichen Lage des Landes als den geeigneten Kandidaten. Der MDFM/UL-Vorsitzende Moisés Viegas verwies auf die Sicherung institutioneller Stabilität und die Fortführung strategischer Vorhaben.
Die Bewegung Basta, die mit zwei Abgeordneten im Parlament vertreten ist, beschloss ihre Unterstützung einstimmig bei einer Sitzung ihres nationalen Entscheidungsgremiums. PCD-Präsident João Bonfim beschrieb Vila Nova als einen Kandidaten, der unterschiedliche politische Kräfte zusammenführen könne.
Carlos Vila Nova hatte seine erneute Kandidatur am 14. Mai bekannt gegeben. Er trete nicht als Kandidat einer Partei, sondern als „Kandidat der Nation“ an, erklärte der Präsident bei einer Veranstaltung in São Tomé.
„Ich bin Kandidat, weil das Land weiterhin Stabilität braucht“, sagte Vila Nova. Er wolle sich zudem für die Aufklärung der Todesfälle im Hauptquartier der Streitkräfte vom 25. November 2022 einsetzen. „Kein Land kommt ohne Wahrheit voran. Die Wahrheit wird festgestellt werden“, erklärte er.
Vila Nova strebt zweite Amtszeit an
Carlos Vila Nova wurde 2021 mit Unterstützung der Partei Unabhängige Demokratische Aktion, ADI, zum Präsidenten gewählt. In der Stichwahl erhielt er 57,54 Prozent der Stimmen. Insgesamt stimmten 45.481 Wähler für ihn.
Sein damaliger Gegenkandidat Guilherme Posser da Costa wurde vom MLSTP und einem Bündnis aus PCD, MDFM und UDD unterstützt. Mit der jetzigen Entscheidung stellt sich der MLSTP erstmals bei einer Präsidentschaftswahl hinter Vila Nova.
Das Präsidentenamt in São Tomé und Príncipe wird für fünf Jahre vergeben. Vila Nova bewirbt sich um eine zweite Amtszeit.
Verfassungsgericht weist Kandidatur von Nino Monteiro zurück
Das Verfassungsgericht hatte zunächst fünf der sechs eingereichten Kandidaturen zugelassen. Neben Carlos Vila Nova erhielten Miques João Bonfim, Nito Viegas d’Abreu, Eugénio Tiny und Jorge Bom Jesus die Zulassung.
Abgelehnt wurde die Kandidatur von Nino Monteiro, die von der Partei MCI-PS unterstützt wird. Nach Darstellung von MCI-PS-Generalsekretär José Carvalho de Rio begründete das Gericht seine Entscheidung damit, dass Monteiros Mutter nicht von Geburt an Staatsbürgerin von São Tomé und Príncipe sei.
Der MCI-PS wirft dem Gericht vor, mit der Entscheidung den verfassungsrechtlichen Grundsatz der Gleichbehandlung zu verletzen. Die Partei bezeichnete die Ablehnung als diskriminierend und politisch motiviert.
Der MCI-PS kündigte an, Rechtsmittel beim Verfassungsgericht einzulegen. Die Richter sollten Gelegenheit erhalten, eine aus Sicht der Partei ungerechte und konfliktverschärfende Entscheidung zu überprüfen, erklärte José Carvalho de Rio.
