Die Afrikanische Union hat auf ein Präsidialmemorandum der Vereinigten Staaten reagiert, das den Rückzug der USA aus ausgewählten multilateralen Institutionen sowie die Einstellung von Finanzierungsbeiträgen vorsieht. Der Vorsitzende der Afrikanischen Union Kommission, Mahmoud Ali Youssouf, betonte die Bedeutung multilateraler Zusammenarbeit für Afrika und verwies auf mögliche Auswirkungen für Entwicklung, Frieden und humanitäre Arbeit auf dem Kontinent.
US-Entscheidung zu multilateralen Institutionen
Ausgangspunkt der Stellungnahme ist ein Memorandum der Regierung der Vereinigte Staaten, das die Beendigung der US-Beteiligung und Finanzierung bestimmter Organisationen der Vereinte Nationen sowie den Austritt aus ausgewählten internationalen Einrichtungen außerhalb des UN-Systems anordnet.
Der Vorsitzende der Afrikanischen Union Kommission erklärte, man nehme diese Entscheidung zur Kenntnis und erkenne das souveräne Recht der Vereinigten Staaten an, ihre internationalen Engagements im Einklang mit nationalen Prioritäten und innerstaatlichen Verfahren zu überprüfen.
Rolle der USA im multilateralen System
In seiner Erklärung würdigte Mahmoud Ali Youssouf die historische Rolle der USA als zentralen Akteur im multilateralen System und als langjährigen Partner Afrikas. Führungskraft, finanzielle Beiträge und politische Einflussnahme der Vereinigten Staaten hätten über Jahrzehnte hinweg wesentlich zu globalem Frieden, Entwicklung, humanitärer Hilfe und zur Förderung der Menschenwürde beigetragen.
Gleichzeitig schloss sich der Vorsitzende der Afrikanischen Union Kommission der Position des UN-Generalsekretärs an, der die Bedeutung eines starken, effektiven und inklusiven multilateralen Systems hervorgehoben hatte. Dies sei insbesondere vor dem Hintergrund globaler Mehrfachkrisen relevant, darunter bewaffnete Konflikte, Klimawandel, wirtschaftliche Unsicherheiten und Bedrohungen der öffentlichen Gesundheit.
Betroffene UN-Einrichtungen mit Bedeutung für Afrika
Die Afrikanische Union verwies darauf, dass mehrere der von dem US-Memorandum betroffenen Institutionen eine zentrale Rolle für Afrika spielen. Genannt wurden unter anderem die Wirtschaftskommission der Vereinten Nationen für Afrika, das Department of Economic and Social Affairs, die UN‑Konferenz für Handel und Entwicklung, das Büro des Sonderberaters der Vereinten Nationen für Afrika sowie UN Women und der UNFPA.
Ebenfalls erwähnt wurden die Friedenskonsolidierungskommission und der Friedenskonsolidierungsfonds der Vereinten Nationen sowie Mechanismen zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten. Diese Einrichtungen unterstützten nach Angaben der Afrikanischen Union unter anderem Entwicklungsprozesse, Friedensförderung, humanitäre Hilfe und die Umsetzung der afrikanischen Entwicklungsagenda.
Bedeutung für Agenda 2063 und nachhaltige Entwicklung
Nach Einschätzung der Afrikanischen Union tragen die genannten Institutionen wesentlich zur Umsetzung der Agenda 2063 sowie der globalen Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung bei. Sie stärkten nationale und regionale Kapazitäten, förderten inklusives wirtschaftliches Wachstum, unterstützten Gleichstellungspolitiken und begleiteten den Wiederaufbau nach Konflikten.
Eine Einschränkung der operativen Leistungsfähigkeit dieser Organisationen könne daher Auswirkungen auf erzielte Entwicklungsfortschritte, Friedenskonsolidierung und die Widerstandsfähigkeit von Gesellschaften haben, insbesondere in fragilen und konfliktbetroffenen Staaten.
Hoffnung auf Dialog und Anpassung
Mahmoud Ali Youssouf unterstrich, dass die Partnerschaft zwischen Afrika und den Vereinigten Staaten traditionell auf gemeinsamen Interessen beruhe. Dazu zählten Frieden und Sicherheit, wirtschaftliche Entwicklung, demokratische Regierungsführung und globale Stabilität. Multilaterale Plattformen hätten sich dabei als wirksame Instrumente erwiesen, um diese Ziele umzusetzen und greifbare Ergebnisse für Afrika wie auch für die internationale Gemeinschaft zu erzielen.
Vor diesem Hintergrund äußerte die Afrikanische Union die Hoffnung, dass ein fortgesetzter Dialog zwischen den Vereinigten Staaten, den Vereinten Nationen und weiteren internationalen Partnern Wege eröffnen könne, um zentrale multilaterale Funktionen aufrechtzuerhalten. Zugleich verwies sie auf die Möglichkeit, Effizienz und Rechenschaftspflicht internationaler Institutionen weiter zu stärken, ohne dabei besonders schutzbedürftige Bevölkerungsgruppen unverhältnismäßig zu belasten.
Afrikanische Union bekennt sich zu Multilateralismus
Abschließend bekräftigte die Afrikanische Union Kommission ihr eigenes Bekenntnis zu einem regelbasierten internationalen System. Multilateralismus bleibe ein zentrales Fundament zur Bewältigung globaler Herausforderungen sowie zur Förderung von Frieden, Sicherheit und gemeinsamem Wohlstand. Die Afrikanische Union wolle den konstruktiven Austausch mit allen Partnern, einschließlich der Vereinigten Staaten, fortsetzen.
