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Liberia will im Rahmen eines Abkommens mit den USA bis zu 1.200 Drittstaatsangehörige aufnehmen, die das amerikanische Staatsgebiet verlassen müssen. Am 20. August soll die erste Gruppe von 20 Personen am Roberts International Airport bei Monrovia eintreffen. Die Betroffenen dürfen Liberia anschließend wieder verlassen oder dort Asyl beantragen. Washington übernimmt finanzielle und institutionelle Unterstützung für die Umsetzung der Vereinbarung und den Ausbau des liberianischen Migrationssystems.

Erste 20 Personen sollen am Donnerstag eintreffen

Liberias Informationsminister Jerolinmek M. Piah bestätigte die bevorstehende Ankunft der ersten Gruppe. Die Vorbereitungen am internationalen Flughafen seien abgeschlossen, ebenso die Unterbringung und Unterstützung der Betroffenen während ihres Aufenthalts.

Die Vereinbarung betrifft Personen aus Drittstaaten, die aus den Vereinigten Staaten nach Liberia überstellt werden. Insgesamt kann das westafrikanische Land innerhalb eines Zeitraums von bis zu einem Jahr bis zu 1.200 Menschen aufnehmen.

Die liberianische Regierung bezeichnet die Betroffenen als Gäste des Landes. Sie sollen sich frei bewegen können und nicht verpflichtet werden, dauerhaft in Liberia zu bleiben.

„Die aus den Vereinigten Staaten von Amerika nach Liberia überstellten Personen sollen während ihres Aufenthalts die volle liberianische Gastfreundschaft erfahren und jederzeit frei sein, das Land zu verlassen“, erklärte Piah.

Wer dauerhaft bleiben möchte, kann nach liberianischem Recht einen Asylantrag stellen.

Liberia wird Teil der US-Abschiebepolitik in Drittstaaten

Die Vereinbarung reiht sich in die Bemühungen der Regierung von US-Präsident Donald Trump ein, Menschen auch in Staaten abzuschieben, deren Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen.

Solche Überstellungen in Drittstaaten kommen insbesondere dann infrage, wenn eine Rückführung in das Herkunftsland nicht unmittelbar möglich ist. Washington hat dazu bereits Vereinbarungen mit mehreren Staaten getroffen oder entsprechende Aufnahmeoptionen ausgehandelt.

Liberia übernimmt damit erstmals eine größere Rolle in dieser Strategie. Das Land unterhält traditionell enge politische und historische Beziehungen zu den Vereinigten Staaten.

Die Regierung in Monrovia stellt ihre Entscheidung zugleich als humanitäre Maßnahme dar. Piah verwies auf Liberias Geschichte als Zufluchtsort für Menschen, die vor Krieg, Konflikten und Verfolgung fliehen.

USA finanzieren Unterstützung für das Programm

Die finanzielle Ausgestaltung der Vereinbarung wird von den vorliegenden Berichten unterschiedlich beschrieben.

Die liberianische Regierung erklärte demnach, für die Aufnahme der Menschen keine finanzielle Gegenleistung oder Belohnung von Washington verlangt oder erhalten zu haben.

Informationsminister Piah bestätigte gleichzeitig, dass die USA institutionelle und finanzielle Unterstützung bereitstellen werden, die zur Durchführung der Vereinbarung und zur Stärkung des liberianischen Migrationssystems benötigt wird.

Dabei handelt es sich nach Darstellung der Regierung um Unterstützung für Verwaltung, Versorgung und migrationspolitische Strukturen und nicht um eine unmittelbare Zahlung als Gegenleistung für die Aufnahme der Betroffenen.

Liberia selbst will während des Aufenthalts grundlegende Unterstützung und Schutz gewährleisten.

Betroffene müssen nicht in Liberia bleiben

Anders als bei einer klassischen Rückführung in den Herkunftsstaat endet die Überstellung nicht zwingend mit einem dauerhaften Aufenthalt in Liberia.

Die aufgenommenen Personen dürfen das Land nach Angaben der Regierung verlassen, sobald sie dies wünschen. Welche Staaten sie anschließend aufnehmen können und welche Reisedokumente dafür erforderlich sind, wurde bislang nicht näher erläutert.

Wer in Liberia Schutz sucht, kann das reguläre Asylverfahren des Landes nutzen.

Damit unterscheidet sich das Modell auch von Vereinbarungen, bei denen abgeschobene Personen in einem Drittstaat festgehalten oder dauerhaft untergebracht werden sollen. Die liberianische Regierung betont ausdrücklich die Bewegungsfreiheit der aufgenommenen Personen.