Unter der Schirmherrschaft von König Mohammed VI. hat am Freitag in Rabat ein internationales Symposium zur Übergangsjustiz begonnen. Die Veranstaltung findet im marokkanischen Parlament statt und markiert den 20. Jahrestag der Gründung der Instance Équité et Réconciliation (IER).
In einer feierlichen Eröffnung verlas Amina Bouayach, Präsidentin des Nationalen Menschenrechtsrats (CNDH), eine königliche Botschaft an die Teilnehmer. Organisiert wurde das Symposium von den beiden Parlamentskammern und dem CNDH.
Teilnehmer aus Politik, Zivilgesellschaft und internationalen Organisationen
Unter dem Thema „Prozesse der Übergangsjustiz: Für nachhaltige Reformen“ versammeln sich auf dem Symposium Vertreter der marokkanischen Regierung, des Parlaments, der Justiz sowie nationale und internationale Menschenrechtsorganisationen. Ebenso nehmen Vertreter der Vereinten Nationen, der Afrikanischen Union sowie Experten und Akteure der Zivilgesellschaft aus verschiedenen Ländern teil.
Die zweitägige Konferenz thematisiert zentrale Fragen der Übergangsjustiz, einschließlich ihrer Verknüpfung mit Verfassungs-, Gesetzes- und Justizreformen. Dabei wird der Fokus auf die Rolle öffentlicher Institutionen und zivilgesellschaftlicher Organisationen sowie auf die Umsetzung von Empfehlungen aus Prozessen der Übergangsjustiz gelegt. Auch Fragen der historischen Aufarbeitung und Erinnerungskultur stehen im Mittelpunkt.
Marokko als Vorreiter der Übergangsjustiz
In seiner Botschaft betonte König Mohammed VI., dass die Übergangsjustiz in Marokko als Pioniermodell weltweit Anerkennung gefunden habe. Die Gründung der IER sei ein entscheidender Schritt hin zu einer demokratischen Transformation gewesen, die auf Konsens und den Prinzipien des Rechtsstaats basiere.
في رسالة سامية للمشاركين في مناظرة دولية حول #العدالة_الانتقالية:
جلالة الملك محمد السادس يجدد التأكيد على أن إحداث هيئة الإنصاف والمصالحة كان
🔴قرارا سياديا ضمن مسار طوعي لتدبير الشأن العام، يقوم على مفهوم جديد للسلطة وعلى مسؤولية المؤسسات ومحاسبتها
🔴لضمان كرامة كل المغاربة🔴 pic.twitter.com/V2w7MjHi9B— Human Rights Morocco (@CNDHMaroc) December 6, 2024
Der König hob hervor, dass die marokkanische Erfahrung eine umfassende Aufarbeitung von Menschenrechtsverletzungen aus der Vergangenheit ermöglicht habe. Öffentliche Anhörungen und lokale Untersuchungen hätten dazu beigetragen, individuelles und kollektives Unrecht aufzuarbeiten. Zugleich seien institutionelle Reformen angestoßen worden, die Marokko zu einem Vorreiter in der arabischen und afrikanischen Region machten.
Übergangsjustiz als Grundlage für nachhaltige Entwicklung
Die IER habe nicht nur zur nationalen Versöhnung beigetragen, sondern auch weitreichende Reformen in den Bereichen Menschenrechte und gesellschaftliche Entwicklung angestoßen, so König Mohammed VI. Insbesondere sei die Gerechtigkeit zwischen den verschiedenen Regionen des Landes in den Fokus gerückt, um marginalisierte Gebiete besser zu integrieren.
„Marokkos südliche Provinzen sind heute ein Modell für räumliche Gerechtigkeit und wirtschaftliche Entwicklung, das international Anerkennung findet“, erklärte der König in seiner Botschaft. Er unterstrich, dass die Übergangsjustiz nicht nur historische Versöhnung, sondern auch die Grundlagen für nachhaltiges Wachstum geschaffen habe.
