In einer überraschenden Wendung hat der Präsident von São Tomé und Príncipe, Carlos Vila Nova, die Regierung unter Premierminister Patrice Trovoada entlassen. Der Präsident forderte die Partei Ação Democrática Independente (ADI), die bei den letzten Parlamentswahlen die meisten Stimmen erhielt, auf, innerhalb von 72 Stunden eine neue Person für das Amt des Premierministers und Regierungschefs vorzuschlagen.
Begründung der Entlassung
In seinem Dekret führte Präsident Carlos Vila Nova mehrere Gründe für die Entscheidung an:
- Wirtschaftliche und soziale Herausforderungen: Der Präsident kritisierte die Regierung für ihre Unfähigkeit, angemessene Lösungen für die zahlreichen wirtschaftlichen und sozialen Probleme des Landes zu finden.
- Abwesenheit des Premierministers: Häufige und verlängerte Auslandsreisen des Premierministers hätten laut Vila Nova zu unnötigen Kosten für den Staat geführt.
- Fehlende Kooperation und Loyalität: Vila Nova warf Trovoada mangelnde strategische Zusammenarbeit und institutionelle Loyalität gegenüber dem Präsidenten vor, was die effektive Regierungsführung erheblich beeinträchtigt habe.
Nächste Schritte und politische Optionen für Carlos Vila Nova
Gemäß der Verfassung hat die ADI als stärkste Partei nun die Möglichkeit, eine neue Person für das Amt des Premierministers zu nominieren. Sollte die ADI diese Frist nicht einhalten, könnte der Präsident die zweitstärkste Partei, die MLSTP-PSD, einladen, eine Regierung zu bilden, die eine parlamentarische Mehrheit sicherstellt. Dies könnte jedoch schwierig werden, da die ADI mit 30 Sitzen die Mehrheit im Parlament hält und ein Kooperationsabkommen mit der MCI-PS (5 Sitze) hat.
Politische Analysen und mögliche Szenarien
Einige Analysten halten vorgezogene Parlamentswahlen für einen realistischen Weg, um politische Stabilität zu gewährleisten. Andere warnen jedoch, dass ein Jahr vor den allgemeinen Wahlen 2026 vorgezogene Wahlen das Land weiter destabilisieren könnten.
Das politische Klima in São Tomé und Príncipe bleibt angespannt, während der Präsident und die Parteien versuchen, eine Lösung zu finden, die sowohl Stabilität als auch Governance sicherstellt.