Reform der Entwicklungszusammenarbeit: Prof. Jörg Faust präsentiert Analyse im Bundestag

Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit (EZ) hat nach Ansicht von Jörg Faust, Direktor des Deutschen Evaluierungsinstituts der Entwicklungszusammenarbeit (DEval), in den vergangenen Jahrzehnten wesentliche Beiträge zur Unterstützung von Staaten des Globalen Südens geleistet. Dazu zählen Fortschritte im Bereich nachhaltiger Entwicklung sowie Beiträge zu globalen öffentlichen Gütern wie Klima- und Biodiversitätsschutz. Gleichzeitig habe die EZ nationale Interessen Deutschlands im Kontext von Migrations- und Außenwirtschaftspolitik gefördert. Dennoch bleibe das Wirkungspotenzial aus Sicht des DEval unzureichend ausgeschöpft. Wie das hib berichtet, benannte Faust in einer Sitzung des Bundestagsausschusses für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung strukturelle Defizite insbesondere bei Planung, Umsetzung und Evaluierung.

Bewertung der Wirksamkeit und bestehender Defizite

Faust machte deutlich, dass zentrale Prozesse der EZ nicht in dem Maße koordiniert seien, das erforderlich wäre, um die gesteckten Ziele zu erreichen. Trotz positiver Gesamteffekte fehlt es demnach weiterhin an kohärenten Steuerungsstrukturen. Mehrere Ministerien gestalten die EZ in Teilen parallel, was zu Überschneidungen und fehlender Abstimmung in strategischen und operativen Fragen führt. Aus Sicht des DEval hemmt diese Fragmentierung die Wirkung der deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Partnerländern und erschwert die Messbarkeit erzielter Resultate.

Ein weiterer Befund betrifft die inhaltliche Ausrichtung der Länderportfolios. Diese seien zu breit gefächert, sodass Wirkungsziele verwässert werden. Um strategische Klarheit zu erreichen, brauche es weniger Themen, die jedoch passgenau den prioritären Interessen Deutschlands und der jeweiligen Partnerländer entsprechen.

Empfehlungen des DEval für eine wirksamere Entwicklungszusammenarbeit

Faust skizzierte mehrere zentrale Ansatzpunkte für eine Reform. Erstens sollte Deutschland seine Rolle als größter Geber in der EU stärker nutzen, um eine kohärentere europäische EZ voranzutreiben. Eine abgestimmte europäische Vorgehensweise könne die Wirkung von Entwicklungsmaßnahmen erhöhen und Doppelstrukturen vermeiden.

Zweitens sei eine engere Verzahnung der zuständigen Bundesministerien erforderlich. Planung, Steuerung und Evaluierung müssten nach Einschätzung des DEval stärker aufeinander abgestimmt werden, um konsistente Strategien zu ermöglichen. Drittens empfahl Faust die Fokussierung der Länderportfolios. Ein klarer Bezug zu deutschen und partnerländerspezifischen Prioritäten könne die Wirkung der Zusammenarbeit verbessern und Ressourcen gezielter einsetzen.

Aufgabenprofil des DEval und geplante Evaluierungsvorhaben

Das DEval unterstützt staatliche und nicht-staatliche Akteure der deutschen EZ mit wissenschaftlicher Evidenz. Es analysiert Strategien, Programme und Instrumente und leitet daraus Empfehlungen für politische und operative Akteure ab. Beauftragt vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) führt das Institut regelmäßig systematische Projektevaluierungen durch und entwickelt zudem eigene Forschungsvorhaben.

Für das kommende Jahr kündigte Faust verschiedene Evaluierungen an. Geplant ist eine Metaevaluierung zur Effizienz, die im kommenden Jahr abgeschlossen werden soll. Zudem seien Untersuchungen zur Wirksamkeit von Demokratieförderung und zur feministischen Entwicklungszusammenarbeit vorgesehen. Bereits angelaufen ist eine Evaluierung zur Kooperation mit der Wirtschaft, die bestehende Formate und Instrumente hinsichtlich ihrer Effektivität analysiert.

Stand der Reform der deutschen Entwicklungspolitik

Der Parlamentarische Staatssekretär im BMZ, Johann Saathoff (SPD), informierte den Ausschuss über den Fortschritt der von Ministerin Reem Alabali Radovan angekündigten Reform der deutschen Entwicklungspolitik. Die Ausarbeitung befinde sich in der Schlussphase.

Ziel sei es, festzulegen, in welchen Bereichen Deutschland den größten Beitrag leisten könne und bei welchen Verfahren Bürokratie reduziert und Abläufe vereinfacht werden müssten. Saathoff betonte, dass Deutschland in der internationalen Entwicklungspolitik eine Führungsrolle anstrebe und trotz angespannter Haushaltslagen ein verlässlicher Partner bleiben wolle.

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