Die gabunische Medienaufsicht hat den Zugang zu sozialen Netzwerken landesweit bis auf Weiteres ausgesetzt. Am 17. Februar beschloss die Hohe Autorität für Kommunikation in Libreville unter Vorsitz von Germain Ngoyo Moussavou die Maßnahme. Am 18. Februar stellte sich die Regierung offiziell hinter die Entscheidung und kündigte eine Reform des digitalen Sektors an.
Nach Angaben der Gabunischen Presseagentur AGP begründet die Behörde die Suspendierung mit einer Zunahme diffamierender Inhalte, der Verbreitung von Falschinformationen, Cybermobbing sowie Verstößen gegen den Schutz personenbezogener Daten. Sie verweist dabei auf das Kommunikationsgesetz Nr. 019/2016 vom 9. August 2016.
Regierung kündigt Reform des digitalen Ökosystems an
Kommunikations- und Medienminister Germain Biahodjwo erklärte, die Hohe Autorität für Kommunikation sei eine unabhängige Verwaltungsbehörde mit dem Auftrag, die Pressefreiheit zu gewährleisten und die audiovisuelle, filmische, schriftliche und digitale Kommunikation zu regulieren. Die Entscheidung liege im Rahmen ihrer gesetzlichen Zuständigkeiten.
„Die Regierung bekundet ihre Solidarität mit der Hohen Autorität für Kommunikation in diesem Vorgehen zur Wahrung der öffentlichen Ordnung, des Zusammenlebens, des Friedens und der Einheit zwischen den Gabunern“, sagte der Minister laut AGP. Die Maßnahme sei „rein vorsorglich“ und führe weder zu einer Abschaltung des Internets noch stelle sie die Meinungsfreiheit im Land in Frage.
Zugleich kündigte die Exekutive eine umfassende Reform an, um das nationale digitale Kommunikationsökosystem rechtlich und operativ neu zu ordnen und abzusichern. Angesichts möglicher wirtschaftlicher Folgen arbeite die Regierung an raschen Abfederungsmaßnahmen.
Auswirkungen auf Online-Medien
Für digitale Medienhäuser bedeutet die Suspendierung einen unmittelbaren Einschnitt. Portale wie Gabon Review, Gabon Media Time, Gabon Mail Info, Dépêche 241 oder Biba 241 nutzen soziale Netzwerke, um Inhalte in Echtzeit zu verbreiten, neue Zielgruppen zu erreichen und den Verkehr auf ihren Webseiten zu steigern.
Ohne diese Verbreitungskanäle müssen die Redaktionen ihre Distributionsstrategien anpassen und verstärkt auf eigene Plattformen oder alternative Wege setzen. Kurzfristig rechnen Branchenvertreter mit rückläufigen Zugriffszahlen und sinkenden Werbeeinnahmen.
Die Entscheidung der Medienaufsicht entfaltet damit nicht nur regulatorische, sondern auch wirtschaftliche Auswirkungen auf den digitalen Informationsmarkt in Gabun und ist nicht die erste Sperrung auf dem afrikanischen Kontinent.
