Im Mittelpunkt seines Treffens mit dem deutschen Bundeskanzler Olaf Scholz standen zentrale Themen der bilateralen Zusammenarbeit, die sowohl die wirtschaftliche Entwicklung als auch sicherheitspolitische Herausforderungen und das Thema Migration umfassten. Der Besuch von Hassan Sheikh Mohamud unterstreicht die fortschreitende Partnerschaft zwischen Somalia und Deutschland, die sich in den letzten Jahren verstärkt hat.
His Excellency President @HassanSMohamud has arrived in Berlin to a warm welcome from the German government.
The President will meet with Chancellor Olaf Scholz to discuss strengthening 🇸🇴🇩🇪 relations—revitalizing vocational training, bolstering security, and expanding… pic.twitter.com/UUsQgYhjet— Villa Somalia (@TheVillaSomalia) November 5, 2024
Sicherheit und Nationbuilding: Unterstützung bei der Bekämpfung von Terrorismus
Ein zentrales Thema der Gespräche war die Sicherheitslage in Somalia, insbesondere die Bekämpfung der Terrorgruppe Al-Shabaab, die weiterhin eine Bedrohung für die somalische Stabilität darstellt.
Präsident Mohamud und Bundeskanzler Scholz diskutierten die strategischen Maßnahmen, die Somalia bereits ergriffen hat, um die Kontrolle über das Land wiederzuerlangen und die Verantwortung für die eigene Sicherheit zu übernehmen.
Scholz bekräftigte Deutschlands Bereitschaft, Somalia im Bereich der Sicherheitsreformen und beim Aufbau einer effektiven und professionellen Armee weiterhin zu unterstützen. Besonders betonte er, dass Deutschland in der Ausbildung und Ausstattung somalischer Sicherheitskräfte eine wichtige Rolle spiele, um die Verteidigungsfähigkeit des Landes gegen terroristische Bedrohungen zu stärken.
Ende der ATMIS-Mission und Übergabe der Sicherheitsverantwortung
Im Zusammenhang mit der bevorstehenden Beendigung der Afrikanischen Union-Mission in Somalia (ATMIS) stellten beide Staatsoberhäupter fest, dass Somalia zunehmend in der Lage sein muss, die Sicherheitsverantwortung für das Land zu übernehmen. Präsident Mohamud wies darauf hin, dass die somalischen Streitkräfte bereits Fortschritte erzielt hätten, jedoch weiterhin Unterstützung bei der Ausbildung und Ausrüstung benötigten, um effektiv gegen terroristische Gruppen wie al-Shabaab vorzugehen.
Deutschland und die EU haben bereits eine enge Zusammenarbeit mit Somalia in der Ausbildung der somalischen Armee aufgebaut. Scholz bekräftigte, dass Deutschland auch weiterhin bereit sei, diesen Prozess durch spezifische militärische Unterstützung und Training fortzusetzen.
Nationbuilding und langfristige Stabilität
Ein weiteres wichtiges Thema war der Aufbau stabiler Institutionen und die Förderung von Nationbuilding in Somalia. Präsident Hassan Sheikh Mohamud betonte, dass der Weg zu langfristiger Sicherheit in Somalia nicht nur durch militärische Maßnahmen, sondern auch durch den Aufbau einer funktionierenden Verwaltung und Justiz sowie die Förderung des wirtschaftlichen Wachstums führen müsse. Der Präsident wies auf die Notwendigkeit hin, den somalischen Staat zu stärken, um die Schaffung eines stabilen und inklusiven politischen Systems zu fördern.
Scholz sagte zu, dass Deutschland Somalia auch im Bereich der zivilen Entwicklung unterstützen werde, insbesondere durch Investitionen in Bildung, Infrastruktur und die Förderung des Rechtsstaats. Der Wiederaufbau von staatlichen Institutionen und die Schaffung eines Umfelds für soziale Gerechtigkeit sind zentrale Elemente des Nationbuilding-Prozesses, den Somalia mit internationaler Hilfe vorantreiben möchte.
Migration und Rückkehrpolitik
In den Gesprächen wurde auch das Thema Migration angesprochen, insbesondere die Rückführung von somalischen Migranten, die in Deutschland ihren Asylstatus verloren haben. Scholz erklärte, dass Deutschland bereit sei, die Rückführung dieser Personen in einem fairen und respektvollen Prozess zu unterstützen. Präsident Mohamud unterstrich, dass Somalia die Rückkehr seiner Staatsbürger begrüße, jedoch auf freiwilliger Basis und unter humanitären Bedingungen.
Präsident Mohamud zeigte sich optimistisch, dass mit der Unterstützung Deutschlands und anderer internationaler Partner Somalia in der Lage sein werde, die Herausforderungen zu meistern und den Weg zu einer stabilen und sicheren Zukunft zu beschreiten.
