In einem Interview hatte da Costa erklärt, dass die CPLP, als Organisation der Lusophonie, die politische Lage in Guinea-Bissau „mit einiger Besorgnis“ verfolge, insbesondere im Hinblick auf die geplanten Parlamentswahlen im November und die anstehende rotierende Präsidentschaft der Organisation, die Guinea-Bissau im Jahr 2025 übernehmen soll.
Hintergrund: Politische Unsicherheit in Guinea-Bissau
Die Spannungen begannen, als Zacarias da Costa in einem Interview mit der Nachrichtenagentur Lusa die schwierige politische Lage in Guinea-Bissau ansprach und äußerte, dass die CPLP die Entwicklungen mit Sorge beobachte. Er betonte jedoch, dass die Organisation das Prinzip der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten ihrer Mitgliedsstaaten respektiere. Da Costa fügte hinzu, dass die CPLP hoffe, dass die angekündigten Parlamentswahlen am 24. November ordnungsgemäß ablaufen und die Situation im Land stabilisiert werde. „Wir haben die Zuversicht, dass die Guineer einen Weg finden, aus dieser weniger günstigen Lage herauszukommen“, erklärte er.
Diese Aussagen lösten beim guineischen Außenminister scharfe Reaktionen aus. Pereira äußerte Unverständnis über die wiederholten negativen Kommentare des Generalsekretärs und betonte, dass Guinea-Bissau „mehr als bereit“ sei, die Präsidentschaft der CPLP im Jahr 2025 zu übernehmen. „Der Generalsekretär selbst verursacht uns Sorge, indem er sich in so kurzer Zeit zweimal in einer Weise äußert, die für Guinea-Bissau absolut nicht förderlich ist“, kritisierte Pereira.
Die CPLP-Präsidentschaft und mögliche Unsicherheiten
Bereits im Jahr 2023 wurde auf dem CPLP-Gipfel in São Tomé und Príncipe beschlossen, dass Guinea-Bissau von Juli 2025 bis 2027 die rotierende Präsidentschaft übernehmen soll. Zacarias da Costa erklärte, dass die Vorbereitungen für den Gipfel, der vom 14. bis 18. Juli 2025 in Bissau stattfinden soll, bereits terminiert sind. Doch er wies auch darauf hin, dass sich die Situation ändern könnte, falls die bevorstehenden Wahlen nicht den erwarteten Standards entsprechen und das politische Klima in Guinea-Bissau nicht stabilisiert wird.
„Obwohl es derzeit eine Entscheidung gibt, müssen die Mitgliedsstaaten gemeinsam entscheiden, ob diese Entscheidung revidiert werden sollte“, sagte da Costa und fügte hinzu, dass die Staats- und Regierungschefs die Lage mit „großer Aufmerksamkeit“ verfolgen.
Lusophonie: Guinea-Bissaus Bereitschaft zur Führung
Pinto Pereira wies diese Bedenken entschieden zurück und versicherte, dass Guinea-Bissau die notwendige Stabilität habe, um die Präsidentschaft der CPLP zu übernehmen. Er unterstrich, dass das Land bereits interne Kommissionen eingerichtet habe, um die reibungslose Organisation der Veranstaltungen zu gewährleisten. „Selbst wenn eine neue Regierung nach den Wahlen im November das Amt übernimmt, wird der Prozess fortgesetzt. Wir können diesen Prozess beginnen und eine andere Regierung könnte ihn zu Ende führen“, betonte er.
Guinea-Bissaus Präsident, Umaro Sissoco Embaló, hatte die Parlamentswahlen auf den 24. November vorgezogen, nachdem er das Parlament im Dezember 2023 aufgelöst und ein präsidiales Kabinett gebildet hatte. Diese Maßnahmen wurden jedoch international kritisch beobachtet, da sie außerhalb der verfassungsrechtlichen Fristen erfolgten.
Reaktion auf Menschenrechtskritik innerhalb der CPLP
Zacarias da Costa wurde in seinem Interview auch auf die Kritik angesprochen, die CPLP äußere sich nicht ausreichend zu Menschenrechtsverletzungen und demokratischen Defiziten in ihren Mitgliedsstaaten. Er stellte klar, dass die Organisation der Lusophonie nicht die Autorität der Regierungen ersetzen könne. „Es ist die Aufgabe der Regierungen, ihre internen Probleme zu lösen. Die CPLP kann jedoch dazu beitragen, eine gemeinsame, abgestimmte Vorgehensweise innerhalb der Gemeinschaft zu entwickeln, um diese Probleme anzugehen“, sagte er.
Carlos Pinto Pereira reagierte darauf, indem er betonte, dass Guinea-Bissau sich weiterhin an die internationalen demokratischen Standards halten werde. „Unsere kommenden Wahlen werden transparent und frei sein, und ihre Ergebnisse werden respektiert werden“, versicherte er.
Ausblick: Wachsende Spannungen vor den Wahlen
Die diplomatischen Spannungen zwischen Guinea-Bissau und dem Generalsekretariat der Lusophonie werfen einen Schatten auf die Vorbereitungen des Landes für die Präsidentschaft der Organisation. Trotz der Vorbehalte von Zacarias da Costa bleibt die guineische Regierung entschlossen, ihre Verantwortung zu übernehmen und eine erfolgreiche Führung der CPLP zu gewährleisten. „Ich werde diese Fragen beim nächsten Ministerratstreffen ansprechen“, sagte Pinto Pereira und deutete an, dass es weitere Diskussionen über die Äußerungen des Generalsekretärs geben werde.
