In São Tomé und Príncipe hat Präsident Carlos Vila Nova die Termine für die nächsten nationalen Wahlen festgelegt. Die Präsidentschaftswahl soll am 19. Juli 2026 stattfinden, während die Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen für den 27. September 2026 angesetzt wurden. Dies geht aus einem Präsidialdekret hervor, das der staatlichen Nachrichtenagentur STP-Press übermittelt wurde.
Präsidialdekret legt Wahltermine fest
Die Entscheidung über die Wahltermine wurde in einem offiziellen Präsidialdekret formalisiert. In dem Dokument heißt es wörtlich, dass der 19. Juli 2026 als Datum für die Wahl des Präsidenten der Republik festgesetzt werde. Ein weiteres Dekret legt den 27. September 2026 als Termin für die gleichzeitig stattfindenden Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen fest.
Das Dekret trägt die Nummer 2/2026 und wurde von Präsident Vila Nova unterzeichnet. Mit der Veröffentlichung erhält der Wahlkalender für das Jahr 2026 einen verbindlichen rechtlichen Rahmen, der sowohl für politische Parteien als auch für die Wahlverwaltung maßgeblich ist.
Konsultationen mit politischen Parteien
Nach Angaben von STP-Press erfolgte die Festlegung der Wahltermine wenige Stunden nach Konsultationen des Staatsoberhaupts mit den politischen Parteien des Landes. Diese Gespräche dienten der Abstimmung über den zeitlichen Ablauf des Wahljahres und die organisatorischen Voraussetzungen für die Durchführung der Urnengänge.
Die Parteien hätten sich im Grundsatz positiv zu der Entscheidung des Präsidenten geäußert. Die Anhörungen gelten als Teil der verfassungsrechtlich vorgesehenen politischen Konsultationen vor zentralen wahlbezogenen Entscheidungen.
Mehrstufiger Wahlzyklus im Jahr 2026
Mit der zeitlichen Trennung der Präsidentschaftswahl von den legislativen und kommunalen Wahlen folgt São Tomé und Príncipe einem mehrstufigen Wahlzyklus. Während im Juli das Staatsoberhaupt bestimmt wird, sollen im September die Zusammensetzung der Nationalversammlung sowie die regionalen und kommunalen Vertretungen neu gewählt werden.
Die Bündelung der Parlaments-, Regional- und Kommunalwahlen an einem Termin zielt auf eine effizientere Organisation des Wahlprozesses. Gleichzeitig ermöglicht die zeitliche Abfolge den politischen Akteuren, ihre Kampagnen strategisch auf die unterschiedlichen Wahlgänge auszurichten.
Politischer und institutioneller Kontext
Die Ansetzung der Wahlen erfolgt im Rahmen der verfassungsmäßigen Amtszeiten der staatlichen Institutionen. Präsidentschafts- und Parlamentswahlen gelten in São Tomé und Príncipe als zentrale Elemente der politischen Stabilität und der institutionellen Kontinuität des Inselstaates.
Die frühzeitige Festlegung der Termine soll der Wahlkommission und den zuständigen Behörden ausreichend Vorlauf für logistische, rechtliche und organisatorische Vorbereitungen verschaffen. Dazu zählen unter anderem die Aktualisierung der Wählerregister, die Vorbereitung der Wahllokale sowie die Koordination mit regionalen und kommunalen Verwaltungen.
Bedeutung für Parteien und Wahlverwaltung
Für die politischen Parteien markiert die Bekanntgabe der Termine den formellen Beginn der Vorbereitungsphase für das Wahljahr 2026. Programme, Kandidatennominierungen und parteiinterne Abstimmungen müssen nun an den festgelegten Zeitplan angepasst werden.
Auch für die Wahlverwaltung schafft das Präsidialdekret Planungssicherheit. Die Trennung der Wahlgänge erlaubt eine gestaffelte Organisation der Prozesse, während die Zusammenlegung der legislativen, regionalen und kommunalen Wahlen im September eine zentrale logistische Herausforderung darstellt.