Die Proteste, ausgelöst durch die umstrittenen Wahlergebnisse der Präsidentschaftswahlen vom 15. Oktober, haben das Land in eine angespannte Lage versetzt. Venâncio Mondlane, der unterlegene Kandidat des Oppositionspartei PODEMOS, hat die Wahlergebnisse angefochten und massive Proteste mobilisiert.
Hintergrund der Proteste und Nyusis Appell zur Rückkehr zur Normalität
Präsident Nyusi forderte die Bürger auf, an ihre Arbeitsplätze zurückzukehren und die Entwicklung Mosambiks nicht durch gewaltsame Proteste zu gefährden.
Der Präsident betonte während einer Ansprache zum Tag der Legalität die Notwendigkeit von Dialog und Vertrauen, bevor Gespräche aufgenommen werden können. Gleichzeitig warnte er vor der Instrumentalisierung von Kindern für politische Zwecke und verurteilte die Gewalt, die bereits über zehn Todesopfer und zahlreiche Verletzte forderte.
Eskalation der Proteste: Regierung sieht Bedrohung für die Demokratie
Der mosambikanische Verteidigungsminister Cristóvão Chume erklärte, dass die Gewalt das Potenzial habe, die Stabilität des demokratisch gewählten Staates zu gefährden. Chume warnte vor internen und externen Kräften, die die Proteste nutzen könnten, um die Regierung zu destabilisieren. Zudem betonte er, dass die Verteidigungskräfte Mosambiks die Sicherheit und Souveränität des Landes wahren würden, ohne sich in politische Konflikte einzumischen. Er appellierte an die politische Einheit und warnte davor, dass die Eskalation der Gewalt das Land in eine unkontrollierbare Lage bringen könnte.
🚨URGENTE: Moçambicanos tomam as ruas de Maputo, a luta contra a FRUADE ELEITORAL transformou Moçambique em um verdadeiro campo de batalha. Com o governo a pedir ajuda à comunidade internacional para repor a ordem no país.
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“E até lá, estou-me nas tintas”. pic.twitter.com/8OQet3VXzN— César Chiyaya (@cesarchiyaya) November 4, 2024
EU weist Vorwürfe über ruandische Truppen in Maputo zurück
Venâncio Mondlane hatte behauptet, dass die EU ruandische Truppen finanziere, die in Maputo gegen die Proteste eingesetzt würden. Die EU wies diese Vorwürfe scharf zurück. Nabila Massrali, EU-Sprecherin für Außenpolitik, erklärte, dass die EU ausschließlich zur Stabilisierung der Region Cabo Delgado durch eine integrierte Friedensmission beitrage. Die EU unterstütze die ruandischen Kräfte in Cabo Delgado in Form von Ausrüstung und Transportmitteln zur Bekämpfung der dortigen Insurgenz und nicht für Einsätze in Maputo. Die EU rief alle Beteiligten dazu auf, verantwortungsvoll zu handeln und die Verbreitung von Desinformationen zu unterlassen.
Fazit und Appell zur Mäßigung
Die Situation in Mosambik bleibt angespannt, da die Proteste landesweit sowohl friedlich als auch gewaltsam eskalieren. Die Regierung fordert die Opposition auf, sich an die Gesetze zu halten und verantwortungsvoll zu handeln, um einen „Blutvergießen“ zu vermeiden.
Der Ruf nach einem Dialog steht im Raum, jedoch wird betont, dass dieser nur unter Vertrauensbildung und Einhaltung des Gesetzes stattfinden könne.
