Die malische Kommunikationsbehörde Haute Autorité de la Communication (HAC) hat die Lizenz des privaten Fernsehsenders Joliba TV News widerrufen. Diese Entscheidung folgt auf eine Beschwerde des burkinischen Kommunikationsrats (CSC) wegen beleidigender Äußerungen gegen das burkinische Volk und dessen Präsidenten, Ibrahim Traoré.
Hintergrund der Entscheidung
Die Kontroverse begann am 12. November 2024, als der burkinische Kommunikationsrat die HAC dazu aufforderte, Maßnahmen gegen Joliba TV zu ergreifen. Anlass war eine Sendung, in der der politische Kommentator Issa Kaou N’Djim die burkinische Führung scharf kritisierte und die jüngste Putschversuch-Debatte als inszeniert bezeichnete.
N’Djim bezeichnete die angebliche Destabilisierungsaktion in Burkina Faso als inszeniert und richtete dabei deutliche Vorwürfe an die burkinische Regierung. Ouagadougou verurteilte diese Äußerungen als „gravierende Verletzung der Ehre des burkinischen Volkes und seines Präsidenten“.
Issa Kaou N’Djim wurde am 13. November verhaftet, und sein Prozess ist für den 23. Dezember 2024 angesetzt.
Kritik an Joliba TV und Maßnahmen der HAC
Die HAC begründete ihre Entscheidung mit „Verstößen gegen journalistische Ethik und Deontologie“ sowie einer „Verletzung der Würde eines ausländischen Staatschefs“. Der Lizenzentzug soll am 26. November 2024 wirksam werden.
Joliba TV News hat jedoch die Möglichkeit, innerhalb von drei Tagen rechtliche Schritte einzuleiten. Ein Einspruch könnte die Aussetzung der Entscheidung bis zu einem endgültigen Urteil ermöglichen.
Wiederholte Verstöße durch Joliba TV
Es ist nicht das erste Mal, dass der Sender ins Visier der malischen Kommunikationsbehörde gerät. Bereits im November 2022 wurde der Sender für zwei Monate suspendiert, nachdem er die Übergangsbehörden und die HAC selbst scharf kritisiert hatte. Die jüngste Entscheidung könnte den Sender langfristig betreffen, je nach Ausgang möglicher rechtlicher Auseinandersetzungen.
