Der burundische Außenminister Albert Shingiro betonte am 19. November 2024 die Bedeutung des Engagements seines Landes für den Frieden im Osten der Demokratischen Republik Kongo (DR Kongo). In einem Briefing für Diplomaten, Vertreter regionaler und internationaler Organisationen sowie diplomatische Missionschefs in Bujumbura erläuterte Shingiro die Rolle Burundis bei der Lösung des langanhaltenden Konflikts in dieser instabilen Region.
Der Konflikt im Osten der DR Kongo wird hauptsächlich von bewaffneten Gruppen befeuert, die sowohl lokale als auch transnationale Verbindungen haben. Shingiro erklärte, dass Burundi aktiv an zwei parallelen Friedensprozessen beteiligt ist, die zur Stabilisierung der Region beitragen sollen.
Burundis Rolle in den Friedensprozessen
Eine zentrale Frage des Briefings betraf die beiden Friedensprozesse von Nairobi und Luanda, die darauf abzielen, den Konflikt im Osten der DR Kongo zu beenden. Der belgische Botschafter in Burundi, Michaël Wimmer, fragte Albert Shingiro nach der Einschätzung des Fortschritts dieser Prozesse und der Rolle Burundis. Der Außenminister erklärte, dass Burundi insbesondere im Rahmen des Nairobi-Prozesses aktiv sei, der sich auf die Bekämpfung der bewaffneten Gruppen konzentriert.
„Der Nairobi-Prozess konzentriert sich auf die Bekämpfung der bewaffneten Gruppen im Osten der DR Kongo. Burundi ist direkt vor Ort mit Truppen vertreten, dies jedoch auf Einladung der kongolesischen Regierung“, erläuterte Shingiro. Burundi war nach dem Ende des Mandats der regionalen Streitkräfte der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC) im Dezember 2023 weiterhin auf dem Gebiet präsent.
Der Minister betonte, dass die beiden Prozesse sich nicht gegenseitig konkurrieren, sondern sich ergänzen. „Der Luanda-Prozess zielt darauf ab, die bilateralen Beziehungen zwischen der DR Kongo und Ruanda zu normalisieren, während der Nairobi-Prozess die Gruppen im Osten der DR Kongo bekämpft“, sagte Albert Shingiro.
Albert Shingiro betont die Bedeutung des Friedens für die Region
Shingiro unterstrich die Notwendigkeit eines dauerhaften Friedens im Osten der DR Kongo nicht nur für das Land selbst, sondern für die gesamte Region. „Die anhaltende Unsicherheit im Osten der DR Kongo schränkt die wirtschaftlichen Chancen für alle Bürger der Region ein“, erklärte er. Der Außenminister betonte, dass der Frieden für die lokale Bevölkerung von direktem Nutzen wäre und das wirtschaftliche Potenzial der gesamten Region freisetzen würde.
Tout le monde sait que le #Burundi est sur une pente évolutive dans ses efforts visant de faire de notre pays un havre de #paix, un univers de #stabilité, un ilot de #développement & un oasis de #démocratie où tous les burundais s’abreuvent des valeurs #démocratiques au quotidien pic.twitter.com/lz0RGaGffK
— Amb. Albert SHINGIRO (@AShingiro) November 19, 2024
„Die Wiederherstellung des Friedens wird Zeit benötigen. Es ist ein Prozess, der nicht in einer Woche oder einem Monat abgeschlossen sein kann“, fügte Shingiro hinzu. Trotz der Herausforderungen zeigte sich der Außenminister zuversichtlich, dass die regionalen Führungskräfte und die Bevölkerung bereit sind, sich aktiv an diesem Friedensprozess zu beteiligen.
Unterscheidung der beiden Friedensmechanismen
Es ist wichtig, die beiden genannten Friedensprozesse zu differenzieren. Der Luanda-Prozess, der unter der Leitung des angolanischen Präsidenten João Lourenço ins Leben gerufen wurde, zielt darauf ab, die Spannungen zwischen der DR Kongo und Ruanda diplomatisch zu lösen. Dieser Mechanismus konzentriert sich darauf, den Dialog zwischen den Führern der beiden Länder zu fördern, insbesondere im Hinblick auf die mutmaßliche Unterstützung Ruandas für die M23-Rebellen.
Der Nairobi-Prozess, der 2022 vom ehemaligen kenianischen Präsidenten Uhuru Kenyatta unter der Schirmherrschaft der EAC ins Leben gerufen wurde, konzentriert sich speziell auf die Bekämpfung der bewaffneten Gruppen im Osten der DR Kongo. Dieser Mechanismus kombiniert diplomatische und militärische Maßnahmen zur Bekämpfung dieser Bedrohungen, mit einer starken Beteiligung der regionalen Truppen, einschließlich der burundischen Streitkräfte.
Burundis Prioritäten im COMESA
Im Rahmen des Briefings ging Shingiro auch auf die Prioritäten des Burundi als amtierender Vorsitzender der Gemeinsamen Markt für Ost- und Südasien (COMESA) ein. Er hob die Bedeutung der regionalen Integration hervor, um das Leben der Menschen in der Region zu verbessern. „Die regionale Integration ist entscheidend, um die wirtschaftliche und soziale Entwicklung der Mitgliedstaaten zu fördern“, erklärte der Außenminister und kündigte ein detailliertes Briefing zu geplanten spezifischen Initiativen an.
