Südafrika erklärt israelischen Geschäftsträger zur Persona non grata

Südafrika hat den israelischen Geschäftsträger Ariel Seidman zur Persona non grata erklärt und ihm die Ausreise innerhalb von 72 Stunden auferlegt. Das Außenministerium in Pretoria begründet den Schritt mit schweren Verstößen gegen diplomatische Normen und einer Missachtung der staatlichen Souveränität. Israel reagierte umgehend mit Gegenmaßnahmen und erklärte seinerseits den südafrikanischen Spitzendiplomaten in Tel Aviv zur unerwünschten Person.

Vorwürfe wegen diplomatischer Normverletzungen

Das südafrikanische Ministerium für Internationale Beziehungen und Zusammenarbeitteilte mit, die Entscheidung folge auf eine Reihe „inakzeptabler Verstöße gegen diplomatische Normen und Praktiken“. Genannt wurden unter anderem wiederholte, als beleidigend bewertete Angriffe auf Präsident Cyril Ramaphosa über offizielle israelische Social-Media-Kanäle sowie das Unterlassen einer formalen Unterrichtung über angebliche Besuche hochrangiger israelischer Vertreter.

Diese Handlungen stellten nach Angaben des Ministeriums einen „groben Missbrauch diplomatischer Privilegien“ sowie einen grundlegenden Verstoß gegen die Wiener Konvention über diplomatische Beziehungen dar. Die Maßnahmen zielten darauf ab, die „Unantastbarkeit der südafrikanischen Souveränität und die Würde staatlicher Institutionen“ zu wahren.

Gegenschritt Israels und diplomatische Eskalation

Kurz nach der Bekanntgabe aus Pretoria erklärte das israelische Außenministerium, Premierminister Benjamin Netanyahu und Außenminister Gideon Sa’ar hätten entschieden, den südafrikanischen Diplomaten Shaun Edward Byneveldt in Israel ebenfalls zur Persona non grata zu erklären. Auch ihm wurde eine Frist von 72 Stunden zur Ausreise gesetzt. Weitere Schritte würden geprüft.

Ein Sprecher des südafrikanischen Außenministeriums verwies darauf, dass Byneveldt als Botschafter beim Staat Palästina akkreditiert sei und seine Tätigkeit über Israel lediglich eine Folge bestehender diplomatischer Beschränkungen darstelle.

Hintergrund der angespannten Beziehungen

Die bilateralen Beziehungen zwischen Südafrika und Israel gelten seit Ende 2023 als stark belastet. Pretoria hatte Israel vor dem Internationalen Gerichtshof Völkerrechtsverstöße im Zusammenhang mit dem Krieg im Gazastreifen vorgeworfen. Die südafrikanische Regierung zählt international zu den deutlichsten Unterstützern der palästinensischen Position, was innenpolitisch breite Resonanz findet.

Bereits zuvor hatte das Außenministerium in Pretoria Kritik an Aktivitäten israelischer Vertreter in südafrikanischen Provinzen geübt, die ohne Abstimmung mit den nationalen Behörden erfolgt seien. Auch diese Vorfälle wurden als Verletzung diplomatischer Protokolle gewertet.

Politische und gesellschaftliche Reaktionen

In Südafrika wurde die Ausweisung Seidmans von Teilen der Zivilgesellschaft und politischen Akteuren begrüßt. Zugleich kam es zu Protesten von Organisationen, die Israel unterstützen und den Schritt der Regierung kritisieren. Die israelische Seite wiederum sprach von „unilateralen und unbegründeten Maßnahmen“ und verwies auf angeblich feindselige Positionen Pretorias in internationalen Foren.

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