Selbst wenn ein Bewusstsein für diese Rechte besteht, scheitert die Durchsetzung häufig an institutionellen Hürden, wie mangelnder Informationsverfügbarkeit und unzureichendem rechtlichen Rahmen.
Um diesen Herausforderungen zu begegnen, startete am Montag, dem 26. August 2024, in Kampala, Uganda, ein einwöchiges regionales Training zur Unterstützung der Überprüfung nationaler Gesetze, Verordnungen und Richtlinien zum Verbraucherschutz im Luftverkehr. Die Veranstaltung wird von der COMESA im Rahmen des von der Europäischen Union finanzierten Programms „Support to Air Transport Sector Development“ (SATSD) organisiert, in Zusammenarbeit mit der Afrikanischen Zivilluftfahrtkommission (AFCAC).
Ziele des Trainings: Verbesserung des Schutzes von Fluggastrechten
Das Training richtet sich an Verbraucherschutzbeauftragte aus Ländern Ost- und Nordafrikas sowie Mitgliedsstaaten der Ostafrikanischen Gemeinschaft (EAC), der Zwischenstaatlichen Entwicklungsbehörde (IGAD) und der COMESA. Ziel ist es, das Verständnis der Rechte von Flugpassagieren gemäß Artikel 9.6 der Yamoussoukro-Entscheidung (YD) zu vertiefen, die Vorschriften zum Verbraucherschutz enthält.
Die Yamoussoukro-Entscheidung, die darauf abzielt, den afrikanischen Luftverkehrsmarkt zu liberalisieren, legte den Grundstein für den Single African Air Transport Market (SAATM), eine zentrale Initiative im Rahmen der Agenda 2063 der Afrikanischen Union.
Herausforderungen und Chancen der Liberalisierung des Luftverkehrs
In seiner Ansprache an die Teilnehmer betonte Eng. Nicholas Ndema, Luftfahrtexperte bei der COMESA, dass viele afrikanische Staaten nach wie vor ihre nationalen Fluggesellschaften schützen. Diese protektionistische Haltung habe das Wachstum der Luftverkehrsbranche auf dem Kontinent behindert, obwohl neue Akteure, wie etwa Billigfluggesellschaften, versuchen, den Wettbewerb zu fördern.
„Dieser Wettbewerb im Luftverkehrssektor erfordert eine Regulierung, die die Rechte der Fluggäste schützt – etwa vor irreführender Werbung, Verzögerungen auf dem Rollfeld, Gepäckdiebstahl und Gepäckverlust,“ erklärte Ndema. „Es ist notwendig, den Passagieren Zugang zu den Informationen zu verschaffen, die für eine Entschädigung im Bedarfsfall erforderlich sind.“
Ndema betonte die Notwendigkeit harmonisierter Verbraucherschutzbestimmungen in ganz Afrika oder eines spezialisierten Regelwerks, das sich auf die Rechte der Verbraucher im Luftverkehr konzentriert.
Ein Gleichgewicht zwischen Verbraucherschutz und Branchenwachstum
Fred Bamwesigye, Generaldirektor der Uganda Civil Aviation Authority, unterstrich die Bedeutung, den Verbraucherschutz mit der Nachhaltigkeit der Luftverkehrsbranche in Einklang zu bringen. „Um das Vertrauen der Verbraucher in den Luftfahrtsektor aufzubauen, ist es erforderlich, ihre Rechte zu schützen, während gleichzeitig das Wachstum der Branche sichergestellt wird,“ so Bamwesigye.
Er fügte hinzu: „Dieses Seminar sollte daher spezifische Verbraucherprobleme identifizieren, die Priorität haben, Kapazitätslücken aufzeigen, globale Best Practices im Verbraucherschutz teilen und vor allem Wege und Mittel zur Implementierung oder Harmonisierung von Verbraucherschutzrichtlinien, -gesetzen und -verordnungen finden.“
Paul Christan Rwegasha, leitender Zivilluftfahrtbeamter der Ostafrikanischen Gemeinschaft, rief die Behörden dazu auf, Verbraucherschutzgesetze zu schaffen, die die Interessen der Verbraucher mit der Wettbewerbsfähigkeit der Branche in Einklang bringen. Diese Gesetze müssen die unterschiedlichen sozialen, politischen und wirtschaftlichen Kontexte der afrikanischen Staaten berücksichtigen und gleichzeitig die Luftfahrtsicherheit gewährleisten.
Dr. Zacharia Kingori, Infrastrukturkoordinator der IGAD, hob die Vorteile des Single African Air Transport Market (SAATM) für die Verbraucher hervor. „Die Liberalisierung führt zu mehr Wettbewerb, besseren Dienstleistungen, niedrigeren Preisen und mehr Auswahlmöglichkeiten,“ stellte Kingori fest. „Sie erfordert jedoch auch einen robusten Schutz der Verbraucherrechte in Bezug auf Flugannullierungen, Verspätungen und verlorenes Gepäck.“
Weichenstellung für eine verbesserte Luftverkehrslandschaft in Afrika
Die Veranstaltung in Kampala stellt einen wichtigen Schritt zur Stärkung der Verbraucherrechte im afrikanischen Luftverkehr dar. Angesichts der zunehmenden Liberalisierung und des Wettbewerbs im Sektor wird ein harmonisierter und effektiver Verbraucherschutz entscheidend sein, um die Rechte der Passagiere zu sichern und gleichzeitig die Entwicklung der Branche zu fördern. Die Förderung einer ausgewogenen und nachhaltigen Luftverkehrspolitik in Afrika wird entscheidend sein, um das Vertrauen der Verbraucher zu stärken und die wirtschaftliche Integration auf dem Kontinent voranzutreiben.
