Pressefreiheit im Tschad bedroht

Die Plattform der Medienorganisationen im Tschad hat die jüngsten Äußerungen des Präsidenten der Hohen Behörde für Medien und audiovisuelle Inhalte (HAMA), Abdéramane Barka Abdoulaye Doningar, scharf kritisiert.

In einem am 17. Oktober veröffentlichten Kommuniqué bezeichnen die Organisationen die Aussagen des HAMA-Präsidenten als „versuchte Einschüchterung“. Sie fordern eine transparente und respektvolle Behandlung der Presse und die Achtung der Pressefreiheit im Land.

Kritik an überzogener Kontrolle

Trotz der Anerkennung der regulatorischen Rolle der HAMA betonen die Medienorganisationen, dass jede Entscheidung im Einklang mit den geltenden Gesetzen getroffen werden muss. Sie verurteilten insbesondere die Suspendierung der Zeitung Le Visionnaire, die ihrer Meinung nach gegen das Gesetz 031 des Pressegesetzes verstößt. Diese Suspendierung folgte auf eine Ausgabe der Zeitung, in der eine Untersuchung über ein umstrittenes Regierungsprojekt angekündigt wurde.

Die Plattform kritisierte auch die Androhung des Entzugs von Akkreditierungen für bestimmte Medien. Ein potenzieller Versuch, so die Medienvertreter, den freien Informationsfluss wenige Monate vor den anstehenden Wahlen zu kontrollieren. Besonders besorgt sind die Organisationen über die zunehmenden Einschränkungen, die sie als Gefahr für die Pressefreiheit sehen. Sie riefen die HAMA zu einem „konstruktiven Dialog“ auf, um unnötige Spannungen zu vermeiden und legale Wege zur Verteidigung der Medienrechte zu beschreiten.

Hintergrund: Suspendierung von Le Visionnaire

Bereits Anfang Oktober 2024 hatte der Patronat de la Presse Tchadienne (PPT) die dreimonatige Suspendierung der Zeitung Le Visionnaire durch die HAMA öffentlich kritisiert. Die Zeitung war suspendiert worden, nachdem sie eine Untersuchung über das Projekt „PILIER“ angekündigt hatte. Ein Projekt, welches unter dem Ministerium für Raumordnung und Städtebau realisiert wird. Die schnelle Reaktion der HAMA auf die Beschwerde des Ministers, obwohl dieser sich den Anhörungen entzogen hatte, wurde vom PPT als überzogen und eine Verletzung der Pressefreiheit bezeichnet.

Die PPT forderte die Aufhebung der Suspendierung und rief ihre Mitglieder zur Verteidigung der Pressefreiheit im Tschad auf.

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